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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12135
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Guten Tag, ich bin Polizist im mittleren Dienst und habe von

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: ich bin Polizist im mittleren Dienst und habe im Verlauf von 5 Monaten ein Nebengewerbe betrieben ohne diese Nebentätigkeit beim meinem Dienstherren zu beantragen. Ich war als Online-Händler Tätig, was aus meiner Sicht generell eine genehmigungsfähige Nebentätigkeit darstellt. Leider wurde mir mein Fehlverhalten erst später bewusst und ich habe die Nebentätigkeit umgehend eingestellt. In der Zeit der Nebentätigkeit habe ich weniger als 8 Stunden neben meiner eigentlichen Tätigkeit als Polizist an der Nebentätigkeit gearbeitet und nach Abzug aller Ausgaben und Steuern keine nennenswerte Gewinne erzielt. Meine Frage ist, sollte diese Nebentätigkeit bekannt werden, droht mir bereits hierbei schon eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis?
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Da Sie die Nebentätigkeit nur in geringem Umfang betrieben haben und dies auch nur für eine kurze Zeit und diese darüber hinaus mittlerweile eingestellt ist, liegt eine Pflichtverletzung unter der Erheblichkeitsschwelle.

Dies würde im Falle des Bekanntwerdens nicht aus einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen. Dies wäre unverhältnismäßig.

Sollten Sie in Zukunft weiterhin an der Aufnahme der (Neben)Tätigkeit interessiert sein, ist dies vorab mit dem Dienstherrn zu klären und ggü. diesem anzuzeigen.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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