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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 8457
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Ich habe ein Problem mit der Art der Anrechnung einer

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe ein Problem mit der Art der Anrechnung einer Steuererstattung als 13. Monatseinkommen und dem Bedürfnis, einem errechneten Rückstand bei pflichtbewussten jahrelangen Unterhaltszahlungen zu begleichen.
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Berlin ich meine 2 Kinder (17, 18) Brandenburg
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Ja, die Mutter ist jeder Lösung offen gegenüber.

Sehr geehrter Fragesteller,

können Sie Ihr Anliegen etwas ausführlicher schildern ? Was genau möchten Sie wissen ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Ja, ich zahle monatlich 540€ Unterhalt, seit Jahren stets die festgelegten Summen zuverlässig. Nun habe ich ein stark schwankendes Einkommen von bis zu über 565€ und nach dem Wechsel vom Vorschußamt zurück zum "Normal" Direktzahler wurden mir 4oo € als Rückstand vom Sachbearbeiter genannt. Das wollte ich bei Steuererstattung (1247€) auslösen, aber "er" will es als 13.Monatseinkommen auf das Durchschnitts-Einkommen aufrechnen und neu einstufen auf die nächsten 12 Monate...
Mein Angebot 13.Zahlung 540 und die 4oo Anzahlung, er sagt, das geht so nicht... Ergo sum: Dilemma, die 4oo bleiben bestehen, da mein Einkommen nicht Extrasparen ermöglicht...
Die Kindesmutter nebst Söhne (17/18) wären aber einverstanden...
Was kann ich tun?
Einkommen Netto umbereinigt: von 1547 bis (1x im Januar bei 237h) 2220 über 13 Monate
im Durchschnitt:
3 Mo: 1817
6 Mo: 1828
12 Mo: 1816
meist zwischen 180-220 h/Monat
Betreuung meiner Söhne jedes 2.Wochenende und Ferienteile nach Absprache in meinem Wohnumfeld, k56m2 Whg, keine Restersparnisse
...
Kindesmutter 236 m2 Haus nach Scheidung...
Mit freundlichen Grüßen
Kai-Michael Froh

Sehr geehrter Fragesteller,

danke, ***** ***** Justanswer genutzt haben.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, ist der "Streitpunkt", welches Einkommen zugrunde gelegt wird. Tatsächlich korrekt, da in der herrschenden Rechtsprechung grundsätzlich ud einheitlich so angewendet, ist, dass man das durchschnittliche Einkommen der letzten 12 Monate nimmt. Dies hat oft zur Folge, dass davon auch "unregelmäßige" Einkünfte, wie Provisionen, Boni oder das 13. Monatseinkommen erfasst werden.

Offensichtlich möchte die Gegenseite genau so rechnen. Dies würde der Rechtsprechung entsprechen und wäre damit absolutkorrekt.

Ich hoffe, Ihre Frage ist beantwortet. Falls noch Unklarheiten bestehen oder ich Ihre Angaben missverstanden haben sollte, nehmen Sie bitte Kontakt auf. Anderenfalls bitte ich Sie um Bewertung der Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Sehr geehrte Fr.RA Grass.
Leider vermisse ich einen Betroffenenkonformen Spielraum im Sinne beider Unterhaltsparteien.
Gibt es einen Entscheidungsspielraum für den Sachbearbeiter, der eventuell für eine Unterhaltssonderzahlung im Sinne aller Interessenten auch eine 940€-Sonderklärungszahlung ermöglicht?
Dank für Ihre Mühe!
K.M.Froh

Sehr geehrter Fragesteller,

Kindesunterhalt ist für die Eltern nicht DISPONIBEL, denn es handelt sich um fremdes Geld. Auch wenn die Kindesmutter diese Beträge geltend macht, ist und bleibt es Frendgeld, nämlich geld der Kinder.

Aus diesem Grund gibt es auch keinen Spielraum. Zur Berecnung wird das durchschnittliche Einkommen von 12 Monaten zugrunde gelegt, leider ohne wenn und aber.

ich bedaure, aber die gesetze sind so vorgegeben und von der Rechtsprechung werden sie so einheitlich umgesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie noch Nachfragen ? Falls nicht, darf ich Sie nochmals um Bewertung bitten. Vielen Dank !.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Leider glaube ich, mein Anliegen noch nicht unmissverständlich dargelegt zu haben.
Ich versuche nochmal, es klarer darzustellen. Dafür bitte ich um ein wenig Geduld. (Ich habe heute Geburtstag...)

Sehr geehrter Fragesteller,

dann lassen Sie sich Zeit mit dem Antworten und genießen den restlichen Tag. Ich wünsche hierzu alles Gute !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Hier ein Versuch, meine Frage klarer zu formulieren:Es gibt keinerlei Differenzen zur Unterhaltspflicht und meinen Zahlungen, zwischen der Kindesmutter, meinen Kindern und mir.Mein Sachbearbeiter im Jugendamt geht ausschließlich nach Standardregelung vor und behandelt eine Steuerrückzahlung (in meinem Falle 2/3 eines Durchschnittseinkommens) wie ein 13. Gehalt, welches für mich folgende Schwierigkeiten bringt:
Mein Gehalt schwankt um bis zu 500,- Euro monatlich, bei einem durchschnittlichen Einkommen von 1.800,- Euro netto/Monat, was bedeutet, dass mir nach Abzug des Unterhalts manchmal weniger als der gesetzliche Selbstbehalt verbleibt. An eine Begleichung des Rückstandes über 400,- Euro ist dadurch nicht zu denken. Meine Hoffnung war die Steuererstattung. Wird nun die Steuererstattung auf das Einkommen gerechnet, würde mein monatliches Durchschnittseinkommen um 100,- Euro hochgestuft. Dadurch würde mein Unterhalt automatisch um 100,-Euro steigen, was bedeutet, dass ich den Rückstand wieder nicht begleichen kann, da die gesamte Steuererstattung mit den 12 Unterhaltszahlungen an die Kinder fließt.
Mein Vorschlag: meine Steuererstattung (über 1.200,- Euro), welche gesetzlich wie ein 13. Einkommen gerechnet und nach Unterhaltsrichtlinien auf 12 Monate verteilt wird (welche das Einkommen künstlich erhöhen), möchte ich behandeln wie ein reguläres Durchschnittseinkommen von 1.800,- Euro und darauf einen vollen Unterhalt anrechnen lassen (und damit zzgl. den Rückstand von 400,- Euro zahlen). Das bedeutet für mich eine einmalige bzw. zusätzliche (13.) Unterhaltszahlung über 940,-Euro.
Die Kindesmutter wie meine Kinder, würden dies auch sehr als „Geldsegen“ begrüßen.Wäre ein solches Vorgehen juristisch vertretbar?Mit freundlichen Grüßen
Kai-Michael Froh

Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Sie und die Kindesmutter einig sind, wieso "mischt" sich dann das Jugendamt ein ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Das Jugendamt muss die neue Einkommenslage der Kinder (17 und 18) in die Neuberechnung einfließen lassen.
Der 17jährige bekommt seit September mehr Ausbildungsgeld.
Der 18jährige ist seit September in einem Freiwiligen Sozialen Jahr mit "Taschengeld".

Sehr geehrter Fragesteller,

also entweder die Kindemutter geht auf das Jugendamt zu und teilt dort mnit, dass sie nicht die Erhöhung möchte oder - wie ausgeführt, weil korrekt - Sie werden gegen die Anrechnung der Erstattung nichts unternehmen können. Hier kann NUR die Kindesmutter bzw. das volljährige Kind intervenieren.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Das ist eine hilfreiche Antwort.
Vielen Dank
Damit ist alles geklärt.
Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Kai-Michael Froh

Sehr geehrter Fragesteller,

das freut mich zu hören.

Bitte sind Sie noch so freundlich und geben die Bewertung über die Sterne ab. Vielen Dank !

Ich wünsche einen schönen restlichen Feiertag und eine gute Restwoche.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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