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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 30093
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Ra. Hüttemann, ich hätte eine Frage

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrter Herr Ra. Hüttemann,ich hätte eine Frage bezgl. Stornierung und daraus resultierenden Stornokosten einer Auftragsbestättigung zum Bau einer Treppe eines österreichischen Treppenbauers!

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Es handelt sich vorliegend um einen nach § 1151 ABGB zu beurteilenden Werkvertrag.

Die in Ihrem Vertrag in Bezug genommene Vertragsbedingung - AGB - dürfte in der Tat unwirksam sein: Generell sind Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässig, die die andere Vertragspartei gröblich benachteiligen, oder die sonst gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstoßen.

Diese Voraussetzungen sind hier gegeben, sofern Ihnen als Besteller eine Stornopauschale von 30% der Auftragssumme in Rechnung gestellt wird.

Als Folge der Unwirksamkeit dieser vertraglichen Regelung greift die gesetztliche Auffangregelung des § 1168 ABGB:

https://www.jusline.at/gesetz/abgb/paragraf/1168

Unterbleibt die Ausführung des Werkes, so gebührt dem Unternehmer gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Bestellers liegen daran verhindert worden ist; er muß sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Wurde er infolge solcher Umstände durch Zeitverlust bei der Ausführung des Werkes verkürzt, so gebührt ihm angemessene Entschädigung.

Das bedeutet in Ihrem Fall, dass der Unternehmer zwar grundsätzlich seinen Vergütungsanspruch behält. Er muss sich jedoch dasjenige abziehen lassen, was er mangels überhaupt nicht geleisteter Arbeit erspart hat.

Der Unternehmer wird von Ihnen daher letztlich auch nur diejenige (Vor)Arbeit vergütet verlangen können, die er tatsächlich (und nachweisbar) erbracht hat!

Klicken Sie oben auf die Bewertungsterne (=3-5 Sterne/"Toller Service","Informativ & hilfreich","Frage beantwortet"), wenn Sie keine Nachfrage haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann zahlt JustAnswer die Vergütung für die anwaltliche Beratung an mich aus.

Gern können wir Ihr Anliegen auch telefonisch im persönlichen Gespräch ausführlich erörtern, sofern Sie dies wünschen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Sind denn noch Fragen offen geblieben?

Besteht denn noch Klärungsbedarf?

Haben Sie denn nun noch Nachfragen? Gern können Sie nachfragen ("Dem Experten antworten")!

Geben Sie bitte andernfalls Ihre positive Bewertung für die in Anspruch genommene anwaltliche Beratung ab.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Sehr geehrter Herr Anwalt,vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage!
2 Fragen hätte ich noch:1) Was ich nicht beantworten kann, ist die Frage ob der Treppenbauer möglicherweise Holz zum Bau dieser Treppe bereits bestellt hat und nun das Holz vorrätig wäre!
Er hat dies mir gegenüber zumindest nie erwähnt ! Müsste er mich denn darauf aufmerksam machen oder nachweisen wenn es so wäre ?
2) Der Treppenbauer ist in Österreich ansässig und der Bau ebenfalls! d.h. also österreichisches Recht!
ich nehme an Sie haben das berücksichtigt !?mit freundlichen Grüßen M .Kralik

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

1.) Wenn er Material bestellt haben sollte, und wenn ihm dadurch Kosten entstanden sind, so hate er Ihnen diese Kosten konkret anhand entsprechender prüffähiger Belege unter Beweis zu stellen.

2.) Ja, die Rechtslage ist nach österreichischem Recht dargestellt.

Klicken Sie dann bitte oben auf die Bewertungsterne (=3-5 Sterne/"Toller Service","Informativ & hilfreich","Frage beantwortet"), wenn Sie keine Nachfrage haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann zahlt JustAnswer die Vergütung für die anwaltliche Beratung an mich aus.

Gern können wir Ihr Anliegen auch telefonisch im persönlichen Gespräch ausführlich erörtern, sofern Sie dies wünschen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
super ! Vielen Dank! eine Frage fällt mir noch ein! ich hab den Treppenbauer bereits 5% Stornogebühr bereits gezahlt! Bis jetzt macht er keine Anzeichen die zurückzuzahlen! was kann ich tun um die wieder zu bekommen? Inkasso ?

Gern antworte ich Ihnen weiter.

Ich darf Sie aber bitten, zunächst eine positive Bewertung abzugeben, damit meine bisher erbrachte umfassende Rechtsberatung auch vergütet wird. Ich werde sodann umgehend auf Ihre Nachfrage eingehen, und Sie können anschließend beliebig oft und kostenfrei nachfragen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

ra-huettemann und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Vielen Dank.

Sie können in diesem Fall einen gerichtlichen Mahnbescheid (=Zahlungsbefehl in Österreich) erwirken. Wird diesem nicht widersprochen, erwächst dieser in Rechtskraft, und Sie können dann aus diesem die Vollstreckung betreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt