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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12106
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Hallo, es geht um eine Frage bei Kieferorthopädischen

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, es geht um eine Frage bei Kieferorthopädischen Behandlungen der Kinder. ich lebe seit 2 Jahre vom dem Vater meiner beiden Kinder, jetzt 12 und 15 Jahre getrennt und bin geschieden. D
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: NRW.... Die Kinder sind privat komplett über den Vater versichert. Ich bin Kassenpatienten. Der ältere Sohn ist seit 1 Jahr bereits in Kieferorthopädischer Behandlung. Die Zustimmung zur Behandlung erfolgte per Unterschrift von mir und vom Vater, den Heil und Kostenplan hatte er alleine unterschrieben. Nun weigert der Vater sich seine Zustimmung zur Behandlung des jüngeren Sohnes zu geben. Das Beratungsgespräch über die Behandlung hatte ich mit dem Einverständnis des Vaters alleine wahrgenommen. Es gibt eine Einigung über die Aufteilung der Kosten des Eigenanteils. Trotzdem will der Vater, dass ich den Heil und Kostenplan unterschreibe und verweigert deshalb die Unterschrift auf der Einverständniserklärung zur Behandlung. Ich habe Info von der Praxis bekommen, dass die Unterschrift vom Vater ausreicht, weil die Kinder ja bei ihm versichert sind und auch er die Erstattung abwickelt. Der Vater pocht aber jetzt auf meine Unterschrift.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Ich befürchte aufgrund der bisherigen Streitkultur des Vaters, dass ich nach meiner Unterschrift auf dem Kostenplan Rechnungen der Praxis erhalte und das Geld nicht vom Vater wieder zurück bekomme. Reicht denn also seine alleinige Unterschrift auf dem Kosten und Heilungsplan nicht aus? Wir sind beide noch sorgeberechtigt.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Ihr Ansinnen könnte korrekt sein, weshalb von der alleinigen Unterschrift abzuraten ist.

Vor allem könnten im Streitfall die Kosten nur gegen Sie geltend gemacht werden, da der Vater nicht als "Vertragspartner" in Anspruch genommen werden.

Sinnvoll wäre daher Korrespondenz an den Vater zu richten, den bisherigen Verlauf darzustellen und zu fragen, warum er für sein Kind die notwendige Zustimmung zur KOB verweigert.

Somit hätten Sie auch im Streitfall etwas an der Hand, das dem Jugendamt / Familiengericht klar zeigt, dass Sie nicht die "Böse" sind, sondern die Konfrontation vom Vater ausgeht.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Die Frage nach dem Grund hatte ich bereits gestellt aber keine direkte Antwort bekommen. Nur den Hinweis, dass er erst dann unterschreibt, wenn ich meine Unterschrift vorher abgebe. Ich traue dem aber nicht und was könnte ich befürchten, wenn wir beider unterschreiben? Er allein rechnet dich mit seiner Krankenkasse ab.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

wenn Sie beide unterschreiben sind Sie auf der "sicheren Seite".

Denn dann würden Sie beide als Gesamtschuldner haften, d. h. Sie würden nicht alleine in Anspruch genommen von den behandelnden Institutionen.

Wenn Ihrerseits sodann eine Zahlung erfolgen sollte, hätten Sie per Gesetz einen hälftigen Ausgleichanspruch gegen den Kindesvater (§ 428 BGB).

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
kann ich Ihnen noch weiterhelfen?
Sofern meine Ausführungen zu Ihrer Orientierung waren, bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).
Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Bin ich den verpflichtet auch zu unterschreiben? Das ist dann wohl das Ziel des Vaters, dass ich mich halftig beteiligen soll, das Einkommen ist gegenüber meins so hoch, dass ich wohl bei einkommensanhängiger Übernahme der Kosten, er alles zahlen müsste. Also muss ich denn auch den Heil und Kostenplan unterschreiben? Kann er ohne meine Unterschrift auch die Behandlung unseres Sohnes erfolgreich verweigern?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
wenn er mehr verdient, müsste er die Kosten auch entsprechend anteilig höher tragen.

Die Umrechnung erfolgt entsprechend der prozentualen Unterhaltsverpflichtung.

Sie müssten daher nicht selbst unterschreiben, sondern könnten direkt ggü. dem Kindesvater mitteilen, dass Sie mit der Behandlung einverstanden sind.

Dann würden Sie keine Verpflichtung ggü. Kassen / Orthopäden eingehen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Ich hatte mich auf eine Übernahme der Kosten des Eigenanteils von 30 % geeinigt, damit es nicht zur gerichtlichen Auseinandersetzung kommt. Diese Vereinbarung reicht dem Vater aber nicht, er will trotzdem erst unterschreiben, wenn ich auch den Kostenplan unterschreibe. Kommt er damit durch?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

dann müssten in der Tat beide unterschreiben, weil ansonsten keine Behandlung starten kann.

Die Frage der Kostentragung untereinander müsste dann im Streitfall ggf. ein Gericht klären.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Ja, danke.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),
es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter helfen konnte und stehe Ihnen auch in Zukunft gerne über JustAnswer zur Verfügung.
Über die Abgabe einer positiven Bewertung (anklicken zwischen 3 - 5 Bewertungssternen oberhalb der Fragebox links/rechts) für meine Ausführungen würde ich mich freuen.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Mir ist noch eine Frage eingefallen... Was bedeutet due Berechnung prozentuale Unterhaltsverpflichtung? Der Vater muss aktuell den Höchstsatz der Düsseldorfer Tabelle zahlen.
Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Außerdem hatte der Vater den Vorschlag gemacht, dass ich 30 % seiner Kosten des Eigenanteils übernehme und er 70%. Deshalb verstehe ich nicht seine Beharrlichkeit auf meine Unterschrift auf dem Kostenplan zu fordern.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),
gerne will ich Ihnen auch noch Ihre Folgefragen beantworten.
Aufgrund der hiermit verbundenen erweiterten rechtlichen Befassung im Vergleich zur Ausgangsfrage erlaube ich mir, Ihnen über unseren Premium Service ein Zusatzangebot zu unterbreiten.
Sofern Sie dieses annehmen will ich Ihnen Ihre Zusatzfrage gerne zeitnah beantworten.
Entscheiden Sie sich gegen eine Annahme bitte ich freundlichst um Abgabe einer positiven Bewertung für die bereits getätigten Ausführungen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Ich habe meine Zusatzfrage bereits gestellt, ist sie nicht angekommen?

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),
vielen Dank.

Die Beharrlichkeit kann ich ehrlich gesagt auch nicht richtig nachvollziehen.

Mit prozentualer Umlage meine ich die Kostentragung entsprechend den Einkünften der jeweiligen Kindeseltern und der bestehenden Unterhaltspflicht aufgrund dieser Einkommen.

D. h. 50% für beide wäre nicht angemessen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Ok, danke für die schnelle Antwort