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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11788
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Guten Abend .. Frage Urheberrechtsverletzung .. ich habe

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend .. Frage Urheberrechtsverletzung .. ich habe mich mit einem Abmahnanwalt bzgl. Bild auf Zahlung Anwaltskosten + 100 Euro geeinigt - dann war aber das Bild noch auf dem Server verfügbar (Von Webseite gelöscht) und jetzt wird die Summe der Vertragsstrafe 5.100 Euro + Anwaltskosten eingeklagt. Passiert auf Homepage lokale Steuerberatungskanzlei, Freund von mir. Ich bin der Webdesigner. Frage: wie weit kann man erfahrungsgemäss die Vertragsstrafe drücken? Gibt ja angeblich ein Urteil OLG München bzgl. Höhe Vertragsstrafe (https://www.e-recht24.de/news/urheberrecht/8289-abmahnung-urheberrecht-vertragsstrafe-bilderklau.html). Schöne Grüße, Roland Kissling
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: wien
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:

Gerichte entscheiden in dem beschriebenen Fall häufig abgemahntenfreundlich und gegen den Abmahner.

Dies gilt auch für zu bezahlenden Vertragsstrafen bei "erneuter" Urheberrechtsverletzung.

Stellschraube ist hierfür, dass die angsetzte Strafnzahlung im Rahmen der Unterlassungserklärung zu hoch bemessen ist, so u. a. OLG München- Urteil v. 07.11.2013-Az.: 29 U 2019/13).

So muss die Bemessung der Höhe von Faktoren, wie Art und Umfang des Unternehmens, dessen Umsatz und möglichen Gewinn, Schwere und Ausmaß der Zuwiderhandlung, Verschulden des Verletzters, die Gefahr eventueller weiterer Verletzungen und dem nachträglichen Verhalten des Verletzters, abhängen.

Sofern Sie daher kein großes Umsatzstarkes Unternehmen sind, ist mit einer Reduzierung des Gerichts bei der festgesetzten Vertragsstrafe zu rechnen.

Die Höhe bemisst sich nach dem individuellen Einzelfall.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
kann ich Ihnen noch weiterhelfen?
Sofern meine Ausführungen hilfreich waren, bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).
Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
danke ***** ***** viel Umsatz / Jahr ist umsatzstark?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
gerne. Es gibt hier keine starre Grenze.

Das Gericht nimmt hier eine Gesamtabwägung der gesamten Umstände vor.

Der Umsatz liegt bei einem umsatzstarken Unternehmen > 100.000 Euro.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
danke!