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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11809
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Hallo, ich möchte wissen, ob eine Wettbewerbsklausel

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich möchte wissen, ob eine Wettbewerbsklausel Anwendung findet oder nicht.
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Hessen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: ich denke erstmal nicht. Außer, dass ich Freiberufler bin

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.
Besteht die Möglichkeit, dass Sie mir den Vertrag als pdf-Datei bzw. jpg-Datei über die Fragebox hochladen (links/rechts unten Button „Datei anfügen“). Ich sehe mir diesen dann gerne bzgl. der Wettbewerbsklausel an und formuliere eine Antwort auf Ihre Rechtsfrage.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ich sende Ihnen erstmal ein bißchen Text, vielleicht reicht dieser aus, damit Sie mir Ihre Einschätzung geben können. Wenn nicht, sende ich Ihnen gerne die Dokumente zu.Vertragskonstrukt:
1. Rahmenvertrag - regelt grundsätzliche Dinge wie z.B. Vergütung, Fälligkeit, Reisekosten, Arbeitsergebnisse u.s.w.
2. Einzelvertrag. Laufzeit bis 31.12.2019, Umfang über eine maximale Anzahl an Projekttagen. Diese Tage werden kommende Woche ausgeschöpft werden.Klausel im Rahmen- und Einzelvertrag:Dem Auftragnehmer steht es frei, für andere Unternehmen tätig zu sein. Er verpflichtet sich jedoch, für die Dauer eines Einzelauftrages, weder unmittelbar noch mittelbar eigene Vertriebsaktivitäten bei Endkunden und Wettbewerbern von XYZ zu entfalten und es zu unterlassen, für Endkunden oder Wettbewerber von XYZ - weder als Dienstleister, noch in einer Festanstellung, weder mittel- noch unmittelbar - tätig zu werden.Die Frage ist nun, ob die Wettbewerbsklausel gilt und ich erst ab 01.01.2020 bei dem Kunden ABC (und inzwischen Schwestergesellschaft des Auftraggebers XYZ) einen Auftrag annehmen kann (weil die Laufzeit des Einzelvertrags bis 31.12.2019 läuft) oder schon ab übernächste Woche anfangen könnte (weil das Kontingent an Tagen ausgeschöpft ist und somit der Einzelvertrag quasi beendet ist).Der Kunde ABC ist mit meiner Arbeit sehr zufrieden und möchte nach erfolglosen Verhandlungen mit meinem jetzigen Auftraggeber XYZ mich direkt beauftragen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich aufgrund der nicht möglichen umfassenden Prüfbarkeit der Rahmenbedingungen (Gesamtverträge, Tätigkeiten etc.) keine rechtsverbindliche Auskunft sondern lediglich eine vorläufige Einschätzung geben kann.

Wettbewerbsklauseln für Freiberufler erfordern für deren Wirksamkeit folgende Punkte:

Es muss für ein Wettbewerbsverbot eine Dauer vorgegeben sein, eine räumliche Begrenzung und eine Karrenzentschädigung im Vertrag verankert sein.

Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, geht die höchstrichterliche Rechtsprechung von einer Unwirksamkeit der Klausel aus.

Dies wurde u. a. mit Urteil des BGH vom 10.04.2003 (Az. III ZR 196/02) entschieden.
Anbei übermittle ich Ihnen noch eine Zusammenfassung der wesentlichen Punkte dieser Rechtsprechung auch für den Nichtjuristen:

https://www.channelpartner.de/a/wettbewerbsverbot-fuer-freiberufler-grundsaetzlich-nicht-bindend,629576

Gleichwohl stelle ich klar, dass die Untergerichte hier unterschiedlich entscheiden.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank.

Ich würde Sie heute Mittag zwischen 14 Uhr und 15 Uhr telefonisch kontaktieren, wenn Ihnen dies Recht ist, um Ihr Anliegen zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
konnte Ihnen gerade die beiden Verträge nicht hochladen...
Haben Sie einen Tipp?
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Achso, doch. Verträge wurden hochgeladen
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
14:30-15:00 würde sehr gut passen. 0163-7184298
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
bin ab jetzt bis 15:00 verfügbar

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für das freundliche Telefonat.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-