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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11828
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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RA Traub ist jetzt online.

Hallo, ich habe eine Frage zum Immobilienrecht in Bayern. es

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: ich habe eine Frage zum Immobilienrecht in Bayern.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: es geht um eine Erhöhung des Erbbauzinses. Dieser wurde seit 2010 nickt erhöht und jetzt um 13 Prozent,der Differenz des Verbraucherindex. Ist dies zulässig?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.
Bitte erlauben Sie mir zur Vermeidung von Missverständnissen folgende Nachfrage:
Was wurde denn im Vertrag zu der Erhöhung des Erbbauzinses vereinbart?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies gern über den Premiumservice hinzubuchen. Ich vereinbare dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Im Vertrag wurde eine Anpassung entsprechend des Preisindex vereinbart.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:
Wenn eine entsprechende Vereinbarung im Erbbaupachtvertrag verankert ist, ist eine entsprechende Anhebung auf akuelles Niveau zulässig.

Im Gegensatz zum Mietverhältnissen, wo der Gesetzgeber eine 3 jährige Frist und Anhebungsgrenze vorsieht, existiert dies beim Erbbauzins nicht.

Dies ist wirtschaftlich auch gerechtfertigt, da der Erbbauberechtigte ja in der vergangenen Zeit quasi "unter Preis" das Grundstück nutzte.

Eine Grenze wäre nur dann über § 9a Erbbau-VO zu beachten, wenn die Erhöhung eine wirtschaftlich überzogene Härte, gemessen an den Einkommensverhältnissen des Erbbauberechtigten bedeuten würde, vgl. https://www.rechtsportal.de/Rechtsprechung/Gesetze/Gesetze/Allgemeines-Zivilrecht/Erbbaurecht-Verordnung/I.-Begriff-und-Inhalt-des-Erbbaurechts/3.-Erbbauzins/9a-Aenderung-Erhoehung-des-Erbbauzinses

Vorgenannte Regelung gilt nur bei Wohnraumerbbauzins und an die wirtschaftliche "Überbeanspruchung" des Erbbauberechtigten sind hohe Anforderungen zu stellen.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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