So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Claudia Schiessl.
Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 18943
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Claudia Schiessl ist jetzt online.

Ich habe als Unternehmen einen Vertrag mit einem

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe als Unternehmen einen Vertrag mit einem Zahlungsdienstleister. Allerdings ist die Laufzeit nicht im Vertrag ersichtlich, sondern nur in den AGB. Ist das Rechtlich ok? (AGB lagen dem Vertrag nicht bei und sind auch nicht erwähnt).
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Nordrhein-Westfalen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Ich möchte den Vertrag auflösen.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

Ich bin RAin Schiessl, mit mehr als 25 Jahren Berufserfahrung. Ich bitte um Geduld, während ich an der Frage arbeite

Darf ich fragen:

Wie wird denn auf die AGB hingewiesen?

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Sind online. Habe es telefonisch erfahren, dass es dort steht.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank

Wenn im gesamten Vertrag keinerlei Hinweis auf die AGB erfolgte so können Sie einwenden dass diese nicht ordnungsgemäß in den Vertrag einbezogen wurden.

Von daher wurde die lange Laufzeit nicht wirksam zwischen Ihnen vereinbart und daher nicht Vertragsbestandteil

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Hier zur Sicherheit das Kleingedruckte des Vertrags:
Die Auszahlung, der über den PAYONE PaymentService abgewickelten Transaktionen erfolgt wöchentlich auf folgendes Konto: IBAN: Swift BIC:
Der Vertragspartner ermächtigt widerruflich die BS PAYONE GmbH, Niederlassung Kiel, Fraunhoferstraße 2-4, 24118 Kiel (im Nachfolgenden „BS PAYONE“) die jeweils fälligen Entgelte und Gebühren, die im Zusammenhang mit der
Durchführung dieses Vertrages entstehen, von seinem Konto per Lastschrift einzuziehen. Zahlungsempfänger: BS PAYONE GmbH, Niederlassung Kiel, Fraunhoferstraße 2-4, 24118 Kiel, Deutschland; Gläubiger-Identifikationsnummer:
*****************6; Mandatsreferenz: wird separat mitgeteilt. Der Vertragspartner ermächtigt den Zahlungsempfänger Zahlungen von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist der Vertragspartner das
Kreditinstitut an, die von dem Zahlungsempfänger auf das Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Der Vertragspartner kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit dem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.
BEAUFTRAGUNG Hiermit beauftragt der Vertragspartner die BS PAYONE GmbH, Niederlassung Kiel, Fraunhoferstraße 2-4, 24118 Kiel, Deutschland (im Nachfolgenden „BS PAYONE“) verbindlich mit der Aufschaltung und Bereitstellung der oben
genannten Zahlungsarten und Leistungen und der Erbringung der für die Nutzung der ausgewählten Zahlungsarten und Leistungen erforderlichen Dienstleistungen gemäß dieser Servicevereinbarung. Der oben genannte
Ansprechpartner erhält die Zugangsdaten für das PAYONE Merchant Interface (PMI), kann weitere Benutzerzugänge einrichten und ist berechtigt auch zukünftig rechtsgeschäftliche Handlungen vorzunehmen und verbindliche
Erklärungen für den Vertragspartner abzugeben und zu empfangen. Alle Zahlungsarten werden auf Grundlage des PAYONE PaymentService abgewickelt, sofern nicht mittels „AccountConnect“ gekennzeichnet. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen PAYONE AccountConnect, die Allgemeinen und Besonderen Vertragsbedingungen für die Nutzung des PAYONE PaymentService, sofern anwendbar die Vertragsbedingungen infoscore und die
Vertragsbedingungen paydirekt Akzeptanz sowie die Leistungsbeschreibung und das aktuelle Preis-Leistungsverzeichnis PAYONE AccountConnect/PaymentService von BS PAYONE liegen dem Vertragspartner vor und werden hiermit
anerkannt. Der Vertragspartner bevollmächtigt hierbei BS PAYONE zu allen notwendigen Handlungen und Erklärungen, um den geschuldeten Vertragserfolg herbeizuführen. Etwaige Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden
keine Anwendung. Der Vertragspartner stimmt nach Art. 9 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2015/751 vom 29. April 2015 über Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge zu, dass die Angaben der
vorgenannten Regelungen in der Abrechnung nach Zahlungsarten zusammengefasst werden. Mit Unterzeichnung und Zusendung dieser Servicevereinbarung an BS PAYONE gibt der Vertragspartner seinerseits ein Angebot zum
Vertragsschluss ab. Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn BS PAYONE den Vertragsabschluss schriftlich bestätigt hat. BS PAYONE hat das Recht, den Vertrag binnen 4 Wochen nach Bestätigung und Vorlage aller
vertragsrelevanten Unterlagen ohne Angabe eines Rechtsgrundes und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, sofern der Vertragspartner oder die von ihm betriebenen Geschäfte nicht in Einklang mit den Risk- und Compliance
Vorgaben von BS PAYONE oder ihrer Clearingpartner stehen. Macht BS PAYONE von diesem Recht Gebrauch, so sind bereits gezahlte Einrichtungs- und Bereitstellungsentgelte an den Vertragspartner zurückzuzahlen. Es besteht kein
Erstattungsanspruch für variable Entgelte, die aus der Nutzung der beauftragten Zahlungsarten und Leistungen resultieren. Der Vertragspartner ermächtigt BS PAYONE, seine Kreditwürdigkeit in geeigneter Weise zu überprüfen. In
diesem Zusammenhang kann BS PAYONE Auskünfte über den Vertragspartner bei Wirtschaftsauskunftsdateien und/oder Bankauskünfte bei der Geschäftsbank des Vertragspartners einholen. Vorgaben der Kartenorganisationen
müssen zwingend vom Vertragspartner eingehalten werden. Der Vertragspartner erhält in Textform die Bitte, sich auf der BS PAYONE PCI Plattform anzumelden und dort den PCI Nachweis durch Ausfüllen eines Fragebogens bzw.
durch Hochladen eines bereits vorhandenen Fragebogens zu erbringen. Allgemeine Informationen zu PCI DSS stehen unter www.bspayone.com zur Verfügung. Jegliche Datenverarbeitung erfolgt unter Einhaltung der geltenden
Datenschutzvorschriften. Hiermit erklärt der Vertragspartner, dass er auf eigenen Namen und auf eigene Rechnung handelt.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben leider unterschrieben, dass die Bedingungen Ihnen vorliegen und anerkannt sind.

Zudem wurde auf die Bedingungen hingewiesen, die ja auch im Internet einsehbar sind.

Von daher sind die Bedingungen leider klar einbezogen.

Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.