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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11789
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Es geht um die Frage, inwieweit bei Verheirateten im weit

Diese Antwort wurde bewertet:

Es geht um die Frage, inwieweit bei Verheirateten im weit fortgeschrittenen Alter (80 Jahre ca.) der Eine haftbar gemacht werden kann, wenn der andere verunglückt und es aber abgelehnt hat, einen Hausnotruf o.ä. bei sich zu tragen. Haben Sie jmd., der sich damit auskennt?

Beide Ehepartner wohnen getrennt

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:
Für die Eheleute bestehen, auch wenn diese getrennt leben, für die Zeit der Ehe nach den §§ 1359 ff. BGB vom Gesetzgeber vorgegebene Fürsorge- und Obhutspflichten untereinander.

Allerdings kann der Gesetzgeber nichts "unmögliches" von den getrennt lebenden Ehegatten verlangen.

Wenn ein Ehegatte somit z. B. nachweisbar (per SMS, Brief, E-Mail etc.) dem anderen Ehegatten nahelegt, ein Hausnotruf einzurichten und entsprechende Notfallmaßnahmen vorbeugend bereit zu halten, und der andere Ehegatte lehnt dies ab, kann an den auffordernden Ehegatten keine weitere Anforderungspflicht gestellt werden.

Denn eine "Rund-um-Überwachung" ist nicht möglich.

Eine Haftung ist in diesem Fall abzulehnen.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.

Sehr geehrter Herr Traub, vielen Dank. Bitte schicken Sie mir ein paar konkrete Stichpunkte, die in diese entsprechenden Notfallmaßnahmen auf jeden Fall aufgenommen werden sollten. Muss solch ein Brief ein Einschreiben sein, um als Nachweis zu gelten? Viele Grüße ***

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

in dem Schreiben sollten Sie dem Ehepartner eben folgende Punkte anregen:

- Einrichtung eines Notfallknopfes (ggf. als Uhr am Handgelenk),

- eine Pflegeperson, welche ca. 2-3 mal pro Tag kurz vorbei schaut,

- regelmäßiges Telefonat (1x am Tag mit einem bestimmten Angehörigen)

- Beratung mit einem Pflegedienst über Notfallmaßnahmen und Möglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Sehr geehrter Herr Traub, danke. Sie nennen hinsichtlich Kontakt sowohl Besuch einer Pflegeperson 2 - 3 x / Tag als auch tägliches Telefonat. Das klingt nach "Maximalaufwand". Was davon ist tatsächlich rechtlich erforderlich? Würde auch Notfallknopf plus Telefonat täglich genügen, ohne Pflegedienst?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

wenn Sie meine möglichen Maßnahmen mitteilen, haben Sie alles erforderliche getan.

In welchem Umfang der andere Ehepartner sodann diese Punkte befolgt, kann Ihnen "gleichgültig" sein.

Sie können jedoch klar ergriffene Maßnahmen gegen eine mögliche Haftung vorweisen.

Daher verfahren Sie wie beschrieben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.