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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11556
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Hallo, ich habe eine Frage bzgl. Scheinselbständigkeit,

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich habe eine Frage bzgl. Scheinselbständigkeit, Nebentätigkeit und was ich entsprechend dem Arbeitgeber der Nebentätigkeit melden muss. Können Sie mir da weiterhelfen?
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Es gibt Probleme mit dem "Arbeitgeber" meiner ursprünglichen freiberuflichen Tätigkeit, welche mir über meinen Kopf hinweg als arbeitsvertragsrechtliche Arbeit plötzlich abgerechnet wird und nun Forderungen gestellt werden

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.
Können Sie mir den zu beurteilenden Sachverhalt etwas ausführlicher darstellen?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies gern über den Premiumservice hinzubuchen. Ich vereinbare dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.

Sehr geehrter Herr Dr. Traub, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Ich bin als Psychologin bei einer Klinik angestellt (30 Stunden hauptberuflich). Ich habe eine freiberufliche Tätigkeit angemeldet, in der ich vereinbart habe, einer ambulant tätigen Psychologin in Vertretung auszuhelfen. Diese hat, neben ihrer Praxis, eine freiberufliche Tätigkeit in einer anderen Klinik, welche ich bisher auch vertreten habe. Die Nebentätigkeit bei meiner Kollleginwurde wurde von meinem Hauptarbeitgeber genehmigt. Ich habe bisher Rechnungen gestellt, die auch entsprechend 1 Jahr lang bezahlt wurden. Vor der Überweisung der letzten Rechnung im Juni 2019 hat dir Personalabteilung mir mitgeteilt, dass ich Scheinselbständig sei. Ich gebe jedoch Zeit und Umfang meiner selbständigen Arbeit selbst vor. Daraufhin hat man mir einen Dienstvertrag aufgedrückt, mit der Forderung diesen rückwirkend für Juni 2019 sofort unterschreiben zu müssen. Da hierdurch meines Erachtens nach ein anderes Vertragsverhältnis entsteht, habe ich gesagt, ich müsse einen Festvertrag erst erneut mit meinem Hauptarbeitgeber abstimmen. Es wurde dennoch die letzte Rechnung so bezahlt, als sei ich bereits festangestellt. Nun kommt die Forderung, dass ich mein Bruttoeinkommen meines Hauptarbeitgebers angeben muss, damit die 2. Klinik meine SV-Beiträge entrichten könne. Meine Fragen: 1. Handelt es sich tatsächlich bei meiner Tätigkeit um eine Scheinselbständigkeit? 2. Kann man mich einfach, ohne vertragliche Grundlage als "Arbeitgeber" abrechnen? 3. Muss ich mein Bruttoeinkommen beim 2. Arbeitgeber melden (auch wenn ein Vertragsverhältnis bestände)? Vielen Dank für Ihre Rückmeldung! Mit freundlichen Grüßen, *****

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Es war die Personalabteilung meiner freiberuflichen Tätigkeit, die mir eine Scheinselbständigkeit vorwirft, nicht mein Hauptarbeitgeber
Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Der Dienstvertrag wurde mir von der Klinik meiner freiberuflichen Tätigkeit aufgedrängt

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Haben Sie den eingeforderten Dienstvertrag unterschrieben? Mit welcher Begründung wird in Ihrem Fall Scheinselbständigkeit angenommen. Gibt es hierzu ein Schreiben der Klinik?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.

Sehr geehrter Herr Dr. Traub, einen Dienstvertrag hatte ich spontan unterschrieben und per Mail zugesandt (dumm, ich weiß) und diesen habe ich jedeoch 30 Minuten ebenfalls per Mail widersprochen. Es gibt also kein Dokument, das ich unterschrieben postalisch eingereicht habe. Es gibt hierzu kein weiteres Schreiben der 2. Klinik, das wurde mir nur telefonisch mitgeteilt, dass ich scheinselbständig sei. Mit freundlichen Grüßen, ******

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
ich bezweifle unter den gegebenen Umständen prinzipiell einmal eine Scheinselbständigkeit.

Insbesondere hat hierüber nicht die Klinik sonder die Rentenversicherung letztlich zu entscheiden.

Zum einen sind Sie als Psychologin prinzipiell einmal Freiberufler. Weiter wurden Sie für die Kollegin (über diese) für die Klinik tätig. Daher spricht hier einmal nichts gegen eine ganz normale freiberufliche Tätigkeit, welche zur Rechnungsstellung berechtigt.

Dass Sie rückwirkend einen Dienstvertrag unterschrieben haben verkompliziert die Sache. Allerdings kann ein solches Dienstverhältnis nicht rückwirkend vereinbarend fingiert werden.

Vorsorglich sollten Sie das unterschriebene Dokument nach den §§ 119 ff. BGB anfechten. Ein Widerspruch allein genügt hier nicht.

Sodann sollten Sie der Klinik mitteilen, dass Sie nicht von einer Scheinselbständigkeit ausgehen und weiter an Ihrem Freiberuflerstatus festhalten.

Stellen Sie klar, dass Sie für die Kollegin für die Klinik tätig waren.

Zwischen der Kollegin und Ihnen besteht jedoch eine freiberufliche Vereinbarung.

In der Konsequenz sind auch die übrigen Auskünfte und Angaben ggü. Ihrem AG nicht zu tätigen.

Die als Angestellte ausbezahlte Zahlung können Sie durch Rechnungsstellung gegendarstellen. Fordern Sie die Auszahlung des vollen Betrags ohne die Abgaben von SV-Beiträgen.

Im Übrigen sollten Sie sodann überlegen, ob eine Fortsetzung der Tätigkeit für die Klinik unter diesen Bedingungen noch sinnvoll erscheint.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.

Vielen herzlichen Dank für Ihre Informationen, diese sind sehr hilfreich für mich! Gerne wende ich mich bei weiteren Fragen erneut an Sie! Mit freundlichen Grüßen, ******

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),
es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter helfen konnte und stehe Ihnen auch in Zukunft gerne über JustAnswer zur Verfügung. Insbesondere in dieser Sache.
Über die Abgabe einer positiven Bewertung (anklicken zwischen 3 - 5 Bewertungssternen oberhalb der Fragebox links/rechts) für meine Ausführungen würde ich mich freuen.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),vielen Dank für das freundliche Telefonat.

Verfahren Sie wie besprochen.

Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-