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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11556
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Assistentin: Vielen. Können

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: Ich betreibe eine Gemeinschaftspraxis Allgemeinmedizin mit einem jüngeren Kollegen. Die Praxisräume sollen im bestehenden Gebäude erweitert werden durch Anbau und Umbau. Aufgrund eines hohen finanziellen Aufwandes möchte der Vermieter (betreibt gleichzeitig eine Apotheke im Gebäude) zunächst eine Mietabsichtserklärung und später dann den eigentlichen Mietvertrag haben. Ich werde wahrscheinlich altersbedingt nur noch 1-2 Jahre arbeiten und dann aus der GP ausscheiden. Der Mietvertrag soll über 10 Jahre laufen. Ich möchte auf keinen Fall danach noch weitere Mietzahlungen leisten müssen. Wie müsste eine Formulierung im Vertrag lauten, dass ich jederzeit aus dem Mietvertrag heraus kann (mein jüngerer Kollege bleibt natürlich weiter in den Räumen)? Muss ich zusätzlich noch mit meinem Kollegen einen Schriftsatz aufsetzen, dass ich für seine Verbindlichkeiten in keinem Fall aufkommen muss? Ich freue mich auf Ihre Anrwort.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:
Wenn der Vermieter will, dass alle Ärzte Mietvertragspartei werden, dann muss zu Ihren Gunsten eine Klausel in den Vertrag aufgenommen werden, dass Sie nach Aufgabe Ihrer Praxis bzw. spätestens in zwei Jahren auf Verlangen aus dem Mietvertrag entlassen werden.

Klarstellend ist zu nennen, dass das Mietverhältnis mit den übrigen Ärzten fortgesetzt wird.

Die Formulierung kann beispielsweise wie folgt lauten:

"Mietpartei sind die unter § .. genanten Mieter. Der Vermieter verpflichtet sich, den Mieter XY spätestens nach 2 Jahren auf erstes Anfordern als Mietvertragspartei aus dem Mietvertrag zu entlassen.

Das Mietverhältnis wird mit den weiteren unter § .. aufgeführten Mietern fortgeführt. Mit dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Mietverhältnis haftet XY nicht mehr für anfallende Kosten aus dem Mietverhältnis XY."

Bis zu dem Zeitpunkt Ihres Ausscheidens kommen Sie für die in diesem Zeitraum anfallenden Kosten anteilig auf. Hernach haben die verbleibenden Mieter/Ärzte die Kosten zu tragen. Weiter haben Sie sich mit Ihren Kollegen Gedanken über die Abrechnung mit dem Ausscheiden zu machen.

Ich rate vor Abschluss einer Mietabsichtserklärung und Mietvertragsunterzeichnung die Prüfung durch einen Rechtsanwalt an. Nicht dass Ihnen durch den Vertrag erhebliche Nachteile entstehen.

Nur hierdurch kann Rechtssicherheit erlangt werden.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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