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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 31247
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Hallo, Ich hätte eine Frage bezüglich

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, Ich hätte eine Frage bezüglich Wettbewerbsverbotsklausel im AV
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Niedersachsen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Im AV steht anstatt einer ausformulierten Klausel eine Textblock aus einem Handbuch für GF-Verträge der benennt, was zu tun sei. Frage ist, ob das überhaupt irgendeine relevanz hat

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie höflich fragen:

Können Sie mir die entsprechende Passage hier wiedergeben?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
Kopie aus dem AV, der TExt entstammt offensichtlich demPraxishandbuch GmbH von Rocco Jula: § 13 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
13.1 Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot wird gesondert vereinbart, sofern die Firma dieses
verlangt, wobei das Verlangen mindestens sechs Monate vor Beendigung bei Kündigung seitens der
Firma erfolgen muss bzw. bei einer Kündigung durch den Arbeitnehmer binnen drei Wochen ab Zugang
von der Firma verlangt werden muss. Kommt keine Einigung über den Inhalt zustande, so gelten die
Vorschriften für den Handlungsgehilfen analog, falls die Firma sich innerhalb der vorgenannten Fristen
auf ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot beruft. Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot ist
hierbei räumlich auf das Tätigkeitsgebiet der Firma beschränkt und gilt für zwei Jahre.

Sehr geehrter Ratsuchender,

danke sehr.

Nein Relevanz hat dieser Textblock nicht. Ein Wettbewerbsverbot muss zum einen genau beschreiben, wie die Räumliche Beschränkung auszusehen hat und vor allem muss auch die Karenzentschädigung geregelt sein.

Beides fehlt hier offenkundig, so dass dieser Textblock rechtlich in der Tat bedeutungslos sein dürfte.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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