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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12444
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Wenn in den AGBen hier auf "verfassungsfeindlich" Bezug

Diese Antwort wurde bewertet:

Wenn in den AGBen hier auf "verfassungsfeindlich" Bezug genommen würde, welche "Verfassung" wäre dann wohl gemeint? Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland? Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:

Wenn die Begrifflichkeit hier in den AGB verwendet wird, ist die Begrifflichkeit "Verfassung" auf das Grundgesetz der BRD zu beziehen.

Diesen Bezug stellt auch der Leser aufgrund der örtlichen Anwendbarkeit der deutschen Verfassung und deren Geltungsbereich her.

Ansonsten müsste klargestellt sein, dass sich die Terminologie auf die amerikanische Verfassung bezieht.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Traub

-Rechtsanwalt-

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