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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 30545
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, folgender Sachverhalt: von einem Anwalt einer

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
folgender Sachverhalt:
von einem Anwalt einer meiner Konkurrenten zu mir (es geht um Elektronik für Akkordeons), der mir sowieso überall übel nachredet und meine Produkte dauernd schlecht macht...), habe ich heute ein Schreiben bekommen.
Es geht dadrum, dass ich Bildmaterial, welches angeblich ihm gehört, auf meiner websitee verwende. Ich soll das nun unterlassen, entfernen u.s.w. und Streitwert haben die mit 20.000 EUR (???) angesetzt und habe 5 Tage Zeit die Unterlassung zurückzusenden.
Es ist so: das Bild hatte ich tatsächlich mal, aber schon länger nicht mehr auf der website, aber das hatte ich von einem Musiker, der vor über 3 Jahren noch für meinen Konkurrenten gearbeitet hat, aber seit 3 Jahren dann für mich arbeitet bzw. Promotion und Vorführungen macht. Von ihm habe ich das Bild, er sagte, ich dürfe es von seiner website nehmen.Leider ist der Mann derzeit in USA und kann ihn dazu nicht erreichen..
. Das klitzekleine Logo meines Konkurrenten hatte ich auf dem Bild entfernt, das Bild war dann komplett neutral, ohne irgendein Logo, auch meines nicht drauf, gar nichts.
Aber wie gesagt, das ist schon seit längerem nicht mehr auf meiner website.Das Schreiben vom Anwalt trägt das Datum 13.05.2019.
Es gibt nur einen Screenshot der anbei war, aber der zeigt nicht das ganze Bild, sondern nur einen kleinen Ausschnitt davon.
Wer ist nun in der Beweispflicht? Er oder ich?
Ich könnte jetzt behaupten, ich weiss von nix. Das Bild taucht ja sonst absolut nirgends auf, weder im Internet noch sonst wo.
So einen Screenshot kann man heutzutage äusserst einfach mit z.B. Photoshop bearbeiten und so hintricksen wie man möchte.Ich könnte nun behaupten, das Bild noch nie gesehen zu haben und weiter zu unterstellen, er habe es selbst entsprechend verändert um mir mal wieder eins reinzudrücken. Der ist nämlich wirklich so drauf.Was würden Sie mir empfehlen, was ich machen sollte?Vielen Dank,*****

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie haben natürlich vollkommen recht. Nach den allgemeinen Beweislastgrundsätzen ist derjenige der sich auf eine für ihn günstige Tatsache beruft, beweispflichtig.

Das bedeutet die Gegenseite muss Ihnen im Bestreitensfalle vor Gericht eine Urheberrechtsverletzung beweisen können. Kann der Beweis nicht geführt werden, so geht der Prozess verloren.

Die Frage ist wie Sie sich verhalten sollen.

Der Unterlassungsanspruch unterliegt natürlich auch der Regelverjährung der §§ 195,199 BGB von 3 Jahren als Jahresendverjährung. Das bedeutet, wenn Sie das Bild ab dem 01.01.2016 nicht mehr verwendet haben, dann können sie sich auf die Verjährung berufen.

Ansonsten kommt es darauf an, ob die Gegenseite eine Urheberrechtsverletzung beweisen kann oder nicht, also die Behauptung Sie hätten das Foto (dessen Inhaber der Konkurrent ist) ohne dessen Erlaubnis gebraucht und / oder verändert.

Kann die Gegenseite diesen Beweis führen, dann sollten Sie eine Klage auf Unterlassung vermeiden. Der von der Gegenseitige angegebene Streitwert erscheint bei einem gewerblichen Hintergrund nicht unrealistisch. Sie haben also im Unterliegensfalle mit erheblichen Anwalts und Gerichtskosten zu rechnen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Darf ich Ihnen noch weiter helfen?

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Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Ich habe eben mit dem Musikerendlich telefonieren können der auf dem Bild drauf ist. Der hat das Bild im Photostudio machen lassen und er alleine hat die Rechte dran, und nicht mein Konkurrent. Der hatte damals nur die Instrumente für das Foto zur Verfügung gestellt, mehr aber nicht.

Sehr geehrter Ratsuchender,

in diesem Falle können Sie sich auf den Musiker und seine Urheberschaft und vor allem das Ihnen von diesem Musiker überlassene Nutzungsrecht berufen und den Anspruch des Anwalts zurückweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Hallo,
habe das Schreiben nochmal genauer Angesehen. Der Anwalt stellt fest, dass ich das Logo meines Konkurrenten welches auf dem Instrument war, auf dem Bild wegretuschiert hatte. Aber das Bild war danach neutral, habe auch nicht mein Logo drauf gemacht...?...Wie gesagt, Rechte am Bild hat mein Konkurrent absolut keine

Sehr geehrter Ratsuchender,

das Wegretuschieren des Logos an sich ist keine Urheberrechtsverletzung solange der Gegner am Bild selbst kein Recht hatte.

Es wäre hier vielmehr zu klären ob der Gegner selbst das Recht hatte das Bild zu verwenden beziehungweise mit seinem eigenen Logo zu versehen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Hallo Herr Schiessl,
das Logo war direkt auf dem Instrument angebracht beim Fotografieren. Ist das relevant?

Sehr geehrter Ratsuchender,

meiner Ansicht nach wäre es relevant wenn Sie das Logo nicht entfernt hätten. Die Verwendung des Logos würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Vielen Dank ***** *****önen Abend noch! :-)

Gerne!