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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 8128
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Ich habe ein großes problem bzgl ein erbgrundstückes

Diese Antwort wurde bewertet:

ich habe ein großes problem bzgl ein erbgrundstückes
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: Ich habe ein Erbpachtgrundstück gekauft , nun noch möchte der Erbpachtträger keine Stillhalteerklärung und Zustimmungserklärung unterschreiben Problem : Kreditvertrag bereits genehmigt , Grunderwerbsteuer bezahlt , Makler bezahlt e und Bank zahlt jetzt evt kein Kredit ... wer trägt die Kosten ?
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Der Erbpachtträger bezieht sich auf dieses Schreiben und möchte weder die Zustimmungserklärung noch die Stillhalteerklärung unterschreiben.Meine Frage ist, nach dem Schreiben zu beurteilen , muss er es überhaupt ?
Kann die Grundschuld der Bank auch ohne diesem unterschriebenen Erklärungen ins Grundbuch eingetragen werden.

Sehr geehrter Fragesteller,

besteht denn die Bank auf die Stillhalteerklärung ? Wer ist denn der "Erschienene zu 1" in der erwähnten Urkunde gewesen?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Das Problem ist die Bank besteht darauf , und ich habe bereits alles bezahlt , Makler , Grunderwerbsteuer und und ..Wer der erschiene 1 ist muss ich nachfragen ?!Also auf die stillhalteerklärung verzichtet die Bank , da sie es angemessen kapitalisiert hat , aber sie besteht auf die Zustimmungserklärung.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer.

Mit der Stillhalteerklärung verzichtet der Grundstückseigentümer quasi auf den Vorrang des Erbbauzinses. Im Falle einer Zwangsvollstreckung würde also die Bank an erster Stelle bedient, dies obwohl die Eintragung im Grundbuch hinter dem Erbbauzins erfolgte, und der Eigentümer könnte im Grunde "leer" ausgehen.

Die Zustimmung bräuchten Sie ggf. um überhaupt die Grundschuld eintragen zu lassen. Wenn der damalige Erschienene zu 1 der Eigentümer war und dieser damals auf seine Zustimmung verzichtet hat, dann ist diese zur Eintragung nicht nötig. Es ist durchaus üblich, dass der Eigentümer (und Veräußerer) als erster in einem Vertrag Genannte wird. Fragen Sie hier aber sicherheitshalber nochmals nach.

Im Übrigen würde sich das Recht auf Zustimmung unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 1/2 ErbbauR ergeben.

Ich hoffe, Ihnen einen Überblick gegeben zu haben und darf Sie um Bewertung der Antwort bitten. Gern beantworte ich eventuelle Nachfragen Ihrerseits.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Verstehe , aber was bedeutet es für mich falls , die Bank den kredit trotz Unterschrift etc , nicht bezahlt ?Die Bank hätte doch gar nicht den Vertrag mir unterbreiten können ?!Und die ganzen entstanden zusatzkosten , wer kommt dafür auf ?Ich kümmer mich um die Antwort ihrer fragen und halte sie auf den laufenden , ich hoffe ich bekomme keine Probleme,
Und es regelt sich .Aber die Maklerin hätte mich doch warnen müssen oder der Notar oder sonst wer ??

Sehr geehrter Fragesteller,für Sie bedeutet dies:

Brauchen Sie die Zustimmung kann die Grundschuld nicht eingetragen werden und die Bank wird den Kredit nicht auszahlen. Dann müssten Sie gegen den Eigentümer klagen, um die Zustimmung einzuklagen.

Wenn keine Zustimmung benötigt wird, wird der Notar die Eintragung ohne Zutun des Eigentümers veranlassen und die bank wird nach Eintragung den Kredit auszahlen.

Scheitert alles, würden die Kosten von demjenigen getragen werden müssen, der Sie nicht vorher über die möglichen Risiken aufgeklärt hat. Dies könnte der Makler und auch der Notar sein. Wobei es einen Anspruch auf Zustimmung gibt und wenn der Eigentümer diese verweigert ist dies ja nicht im Verantwortungsberich werder des Notars noch des Maklers. Dies wäre ja auch nicht vorhersehbar gewesen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben noch weitere Fragen oder Unklarheiten ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
kann ich irgendwie in Verantwortung gezogen werden ?Bekomme ich mein Geld wieder vom Makler und Grunderwerbsteuer?!

Sehr geehrter Fragesteller,

das wird leider nicht funktionieren. Denn der Vertrag ist ja wirksam. Sie haben ggf. nur Schwierigkeiten, die Grundschuld eintragen zu lassen und somit das geld für den Kaufpreis nicht zu bekommen. Dies wäre dann Ihre Verantwortung.

Aber nochmal: Wenn der Eigentümer zustimmen müsste, dies aber nicht tut, dann sollten Sie umgehend klagen. Nach Abschliuss der Klage wird - mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit - die Zustimmung ersetzt und die Bank kann dann eingetragen werden.

Letztlich dauert alles länger, füphrt aber grundsätzlich zum Ziel.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Wie erfahre ich ob er zustimmen muss ?Ist das eine Frage , die dann der Notar sich kümmern muss ?

Sehr geehrter Fragesteller,

wie ausgeführt müsste der Notar, wenn er keine Zustimmung für erforderlich hält die Grundschuld jetzt eintragen. Fragen Sie dort einfach nach.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

falls Sie nunmehr keine weiteren Fragen haben, nehmen Sie bitte eine positive Bewertung vor, um mich für die Vielzahl der erteilten Antworten zu honorieren. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Gerne sagen Sie mir wie ich es mache ?

Sehr geehrter Fragesteller,

die Bewertung erfolgt über die Sterne, die es Ihnen anzeigen müsste.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

S. Grass und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.