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ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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ra-huettemann ist jetzt online.

Darf die AOK Sachsen für mich ein Therapiedreirad ablehnen?

Diese Antwort wurde bewertet:

Darf die AOK Sachsen für mich ein Therapiedreirad ablehnen? Ich hatte 2013 einen Schlaganfall gehabt, bei mir war die ganze rechte Seite gelähmt und die Sicherheit sowie die Kraft ein normales Fahrrad zu fahren fehlt mir auch sehr schwer.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Das ist nicht rechtens, und Sie müssen die Ablehnung der Krankenkasse rechtlich nicht hinnehmen!

Versicherte haben nach § 33 Absatz 1 SGB V Anspruch auf Versorgung mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind:

https://dejure.org/gesetze/SGB_V/33.html

Die Voraussetzungen des § 33 SGB V liegen in Ihrem Fall erkennbar vor, um den Erfolg Ihrer Krankenbehandlung zu sichern.

Das Bundessozialgericht hat in einem mit Ihrem Sachverhalt vergleichbaren Fall daher auch eine Verpflichtung der Krankenkasse zur Kostenerstattung für die Anschaffung eines Therapiedreirades bejaht (BSG, Urteil vom 7. 10. 2010 – B 3 KR 5/10 R).

Hier das Urteil des BSG:

https://lexetius.com/2010,6180

Fordern Sie die Krankenkasse daher unter ausdrücklicher Berufung auf das zitierte Urteil des BSG zur Kostenerstattung auf. Sollte die Krankenkasse wiederum nicht einlenken, so erheben Sie Klage zum Sozialgericht - Gerichtskosten fallen für Sie als Versicherten nicht an!

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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