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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 8740
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen u. Herren Ich habe von der VBL ein

Diese Antwort wurde bewertet:

sehr geehrte Damen u. Herren
Ich habe von der VBL ein Schreiben bekommen,dass mir 7 Jahre lang zuviel Rente bezahlt wurde.Das sind 650 Euro.Meine Frage,sind 7 Jahre überhaupt rechtens?
Mit freundlichen Grüssen Roswita Linde

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

§ 45 SGB X schreibt vor, dass ein Verwaltungsakt, der ein Recht bestätigt, jedoch rechtswidrig ist, nur unter bestimmten Voraussetzungen zurückgenommen werden darf.

Unter dieser Rechtsvorschrift musste das Landessozialgericht (LSG) Hessen am 29.02.2008 (Az. L 5 R 195/06) über einen Fall entscheiden, bei dem einem Rentenbezieher eine zu hohe Rente berechnet wurde. Nachdem der zuständige Rentenversicherungsträger nach einer internen Prüfung der Rentenberechnung feststellte, dass die Rente zu hoch berechnet wurde, forderte dieser einen Teil der Rente zurück.

Das Sozialgericht stellte hier den Vertrauenstatbestand des Rentners in den Vordergrund.

Wenn Sie kein Verschulden an der zu hohen Auszahlung trifft, können Sie auf vorgenanntes Urteil verweisen und eine Zahlung ablehnen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.