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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 8093
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Für die Zeit 04/2017 bis 09/2017 habe ich eine Überzahlung

Diese Antwort wurde bewertet:

Für die Zeit 04/2017 bis 09/2017 habe ich eine Überzahlung in Höhe von 4.410,00 € nach § 58 Bundesausbildungsförderungsgesetzt ( OWiG ) erhalten. Aus privaten Gründen bin ich in ein seelisches, instabiles Loch gefallen. Dies hatte zur Folge, dass ich nicht in der Lage war, meine wichtigen Prüfungen zu absolvieren. Hätte ich diese nicht bestanden, wäre ich exmatrikuliert worden.
Die einzige Möglichkeit, meine Prüfungen zu umgehen war, Rückwirkend ein Urlaubssemester einzulegen.
Von 04/2017 bis 07/2017 stand mir gesetzlich Korrekt das Bafög zu.
Den Urlaubsantrag habe ich erst zum 07/2017 beantragt. Das heißt, zu Semesterbeginn, wo ich das Bafög beantragt habe, war mir noch nicht klar, dass ich ein Urlaubssemestern einlege und somit habe ich das Bafög zum Semester beginn rechtlich erhalten.
Die Gesamte 4.410,00 € Überzahlungssumme kann und möchte ich sofort dem Amt für Ausbildungsförderung Berlin zurückzahlen.
Meine Frage lautet:
Wie kann ich die Angelegenheit in der Anhörung positiv Begründen, sodass ich mich nicht strafbar mache und juristische Konsequenzen davon tragen muss, die meine Zukunft negativ beeinflussen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Sie können die Erklärung so abgeben, wie Sie es im Sachverhalt geschildert haben.

Dies ist eine plausible Begründung.

Insbesondere kann man Ihnen somit kein Vorsatz zu Beginn des Semesters vorwerfen, da Sie zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht wussten, dass Sie ein Urlaubssemester beantragen wollten.

Auch ist Ihnen natürlich klar gewesen, dass ein Urlaubssemester bei der Behörde gemeldet wird und ein Berechtigungswegfall vorliegt.

Lediglich Ihre persönlichen Umstände führten dazu, dass Sie eine Anzeige ggü. der Behörde bzgl. der genehmigten Beurlaubung vergessen haben.

Selbstverständlich würden Sie die bezogenen Leistungen umgehend zurück bezahlen. Darüber hinaus ginge es Ihnen auch mittlerweile gesundheitlich wieder besser.

Wichtig ist, dass man Ihnen keinen Vorsatz bzgl. eines Betrugs etc. vorwerfen kann.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.