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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9081
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Kunde beauftragt einen Werkvertrag am 30.05.2015 zu

Kundenfrage

Kunde beauftragt einen Werkvertrag am 30.05.2015 zu Pauschalfestpreis. Vertragsgrundlage BGB und AGB. Abschläge nach Baufortschritt werden abgerechnet.
In den AGB steht das der Festpreis für die im Angebot aufgeführten Leistungen. Im Zuge der Ausführung ordnet der Auftraggeber die Mitarbeiter an eine 1 m breite WCmodul Vorwand um mehr als das Doppelte zu verbreitern und zusätzlich ein Waschtischmodul zu integrieren. Dies ändernde Anordnung löst einen Anspruch aus. Hilfsweise handelt es sich auch ohne Anordnung einen Anspruch aus weil eine breitere Vorwand mit Waschtischanschluß keinen vertraglich geschuldete Leistung darstellt?? Der AG beruft sich auf den Festpreis.
Heute(3 Jahre später) legt er eine Aufrechnung für bauliche Maßnahmen vor die erforderlich gewesen sein sollen damit unsere Leistung erbracht werden kann. Die weil der Aufstellungsort in beiderseitiger Absprache aus technischen Erfordernissen geändert wurde musste da sonst die Funktion nicht gewährleistet gewesen wäre
Unseres Wissens hat der AG die Vorausetzungen zu schaffen damit die Leistung erbracht werden kann. So geschehen.
Gepostet: vor 4 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 4 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin RechtsanwaltDr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Habe ich Sie richtig verstanden, dass bereits ein Mahnbescheid ergangen ist? Hat der Werkunternehmer aufgrund der erbrachten Zusatzleistung die Mehrkosten verlangt?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Mahnbescheid ist ergangen Widerspruch ohne Begründung. Bisher noch nicht streitiges Verfahren beantragt.
Die Mehrleistungen haben wir in Rechnung gestellt.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Ich habe Ihnen die Rückfrage beantwortet wie geht es weiter
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 4 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn ein pauschaler Festpreis vereinbart wurde, gilt nur dieser. Ansonsten hätten die Vertragsbedingungen anders gestaltet werden müssen.

Nach den §§ 145 ff. BGB gilt das vertraglich Vereinbarte.

Festpreis ist Festpreis. Kommen weitere Kosten hinzu, welche im Wege der arbeiten erforderlich sind, liegen diese im Risiko des Auftraggebers.

Ein Festpreisangebot hat daher sowohl Gewinn- als auch Verlustpotential für einen Unternehmer.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Soll heißen wenn der Bauherr ein WC Modul bestellt hat kann er nach Gutdünken ein Waschtischmodul dazu bestellen was im Vertrag nicht einmal vorgesehen war ? Wenn die vertragliche Leistung feststeht und ein andere nicht beschriebene zusätzliche Leistung beauftragt wird ist das im Festpreis enthalten? Das glaube ich aber nicht! Festpreis der geschuldeten bzw. im Angebot beschrieben okay. Im Vertrag nicht aufgeführte Leistungen sind zu vergüten. Zumal diese ausdrücklich verlangt wurde und auf gesonderte Vergütung hingewiesen wurde.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Es mag bei einem Global-Pauschalvertrag (schlüsserfertiges Haus) zutreffen. Hier lag aber ein Leistungsverzeichnis mit detaillierter Beschreibung der Einzelleistungen vor. Die erbrachte Leistung findet sich dort nicht. Es handelt es auch um eine Mengenänderung.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Korrektur "Es handelt sich auch nicht um eine Mengenänderung"
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 4 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

selbstverständlich gilt der Pauschalpreis nur für die vereinbarten Leistungen.

Darüber hinausgehende Bestellungen sind nicht von diesem umfasst.

Hier kann der Bauherr auch nicht davon ausgehen, dass der Unternehmer weitere Leistungen "unentgeltlich" erbringt und mit dem Festpreis als abgegolten ansieht.

Zusatzorders durch den Kunden sind gesondert zu vergüten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-