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paberata
paberata, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 13
Erfahrung:  Rechtsanwalt / Patentanwalt
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Ich möchte meine Facebookgruppe Flycondo nennen. Also ein

Kundenfrage

ich möchte meine Facebookgruppe Flycondo nennen. Also ein Konstrukt aus fly = fliegen und condo = Eigentumswohnung. Jetzt gibt es eine geschützte Wort-Bild-Marke Flykondo, was ein Kontrukt aus fly und Kondo (ein japanischer Nachname) ist. Kann ich Flycondo verwenden oder Fly-condo? Gilt es auch für Worte aus dem englischen Sprachgebrauche, dass diese nicht schützbar sind?

Gepostet: vor 2 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  paberata hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Benutzung von Justanswer.

Eine Markenverletzung begeht, wer im geschäftlichen Verkehr eine ähnliche Bezeichnung für ähnliche Produkte und/oder Dienstleistungen ohne Genehmigung verwendet, die so mit der eingetragenen Marke des Dritten verwechselbar ist.

Ähnlich sind Bezeichnung und eingetragenes Markenzeichen wegen phonetischer, schriftbildlicher oder begrifflicher Übereinstimmungen. "flycondo" (=Ihre Bezeichnung) ist sicherlich klanglich sehr ähnlich zu "Flykondo", daran würde auch ein nicht-gesprochener Bindestrich (="fly-condo") in klanglicher Hinsicht nichts ändern. Andere Bedeutungen spielen dann keine Rolle mehr, da eine erhebliche Ähnlichkeit reicht.

Für die Verwechslungsgefahr muss aber zudem eine gewisse Warenähnlichkeit mit den eingetragenen Waren bzw. Dienstleistungen bestehen. Für welche Waren/Dienstleistungen ist die Marke denn eingetragen und für welche wollen Sie Ihre Bezeichnung gewerblich ("mit Gewinnerzielungsabsicht") einsetzen?

Vom Markenschutz ausgenommen sind freihaltebedürftige und glatt beschreibende Begriffe, auch aus Fremdsprachen, wenn eine überwiegender Teil der beteiligten inländischen Verkehrskreise (=Abnehmer) diesen Begriff ohne Weiteres verstehen.

Experte:  paberata hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bitte Sie höflichst um Bewertung meiner Antwort oder Mitteilung von weiteren Daten zur eingetragenen Marke.

Mit freundlichen Grüßen