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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7431
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Ich habe vor bei einem Sozialgericht Klage einzureichen. Mir

Kundenfrage

ich habe vor bei einem Sozialgericht Klage einzureichen. Mir liegt ein Widerspruchsbescheid vom 04.Juli 18 vor, mit der Post angekommen.Die Frist für die Erhebung der Klage beträgt einen Monat. Sie beginnt mit Ablauf des Tages der Bekanntgabe (4.Juli). Meine Frage: bis wann muß die Klageschrift beim Gericht eingegangen sein?. Kann ich vorab diese mit dem Fax zur Fristwahrung schicken.Danke für die Antwort. ***

Gepostet: vor 15 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

ist das Schreiben am 04.07. bei Ihnen eingegangen oder trägt es das Datum des 04.07. ? Falls letzteres zutrifft, wann lag das Schreiben in Ihrem Briefkasten ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Sehr geehrte Frau Anwältin, hier noch meine Ergänzung:
Das Schreiben ist datiert 4. Juli, der Briefumschlag abgestempelt am 5. Juli. Die Post habe ich am 6. Juli erhalten
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und die Nachtrag.

Die Frist beginnt mit dem Zugang des Schreibens bei Ihnen also am 06.07. Damit haben Sie bis zum 06.08. Zeit, Klage zu erheben. § 188 BGB.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf Sie um Bewertung der Antwort bitten. Falls noch Fragen bestehen sollten, stellen Sie diese bitte.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie zu der Antwort noch Fragen ? Falls nicht, bitte ich erneut höflich um Vornahme einer Bewertung. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Sehr geehrte Frau Anwältin,
wenn das Schreiben datiert 4. Juli ist und auf dem normalen Postweg zugestellt wurde. Heiß es doch Datum + 3 Tage, dass wäre dann bis zum 7.Juli. Es gibt ja keinen Beweis für den Eingang. und bis wann genau nd muß die Klage bei Gericht eingegangen sein, am 6. Juli bis 24 uhr oder am 7. Juli bis 24 Uhr. und dann hatte ich noch gefragt, ob ich per Fax vorab zur Fristwahrung die Klage schicken kann. Danke.
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

das ist richtig, dass ein Verwaltungsakt nach dem dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben gilt (§ 37 SGB X). Damit würde, wenn die Aufgabe zur Post am 05.07. erfolgte, die Post am 08. als eingegangen gelten und die Frist dann am 08.08. ablaufen oder wenn die Aufgabe am 04. erfolgte, dann wäre die Frist am 07.08. beendet.

Es sei denn, der tatsächliche Zugang ist durch die Versandart feststellbar. Wenn dies nicht der Fall ist, dann kann die Frist NICHT am 06.08. ablaufen.

Eine Frist gilt immer bis 24 Uhr und die Klage kann fristwahrend bis 24 Uhr auch per Fax eingereicht werden.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie noch weitere Fragen ? Falls nicht bitte ich nochmals freundlich um Vornahme einer Bewertung. Hierdurch entstehen keinerlei Extrakosten. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

da offensichtlich keine weiteren Fragen bestehen, Sie aber auch nicht bewertet haben, sind Sie bitte so freundlich und teilen mit, was einer Bewertung entgegensteht. Da Ihnen keine weiteren Kosten entstehen und Sie umfangreiche Antworten erhalten haben hinterlassen Sie bitte ein Feedback. Ich bedanke ***** *****ür Ihre Aufrichtigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass