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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7801
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Mietvertrag Oberlinstrasse Hallo Herr Schiessel, ich habe

Kundenfrage

Mietvertrag Oberlinstrasse
Hallo Herr Schiessel,
ich habe vor im September 2018 das Haus meiner Eltern zu kaufen, welches aktuell an eine 5 köpfige Familie mit 3 kleinen Kindern vermietet ist. Gerne möchte ich im April 2020 mit meiner eigenen Familie in des erworbene Haus einziehen, zu diesem Zeitpunkt wohnt / mietet die 5 köpfige Familie ca. 3 Jahre darin.
Im Mietvertrag zwischen meinen Eltern (aktuelle Eigentümer des Hauses) und den Mietern wurde unter Sontige Vereinbarungen folgendes eingetragen:
„Die Familie „XY“ (Mieter) ist informiert, dass eines unserer Kinder Interesse hat nach ca. 5 Jahren in das Haus einzuziehen.“
Meine Frage:
Ist es möglich den Mietern zum April 2020 mit den aktuellen Kündigungsfristen von 3 Monaten zu kündigen oder ist die oben ausgeführte Information eine Garantie an die Mieter, dass nicht vor dem Ablauf der 5 Jahre gekündigt werden kann?
Ist diese Vereinbarung selbst nach einem Verkauf des Hauses an einen neuen Eigentümer noch gültig?
Vielen Dank ***** *****
H. Mönch
Gepostet: vor 17 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 17 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich mich mit Ihrer Fragestellung befasse.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 17 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Eine Eigenkündigung durch Familienangehörige ist prinzipiell (auch nach einen Kauf) möglich, wenn bisher die Eltern die Vermieter waren.

Für eine Kündigung gelten die ordentlichen Fristen, welche sich nach dem bestehen des bisherigen Mietverhältnisses richten.

Die entsprechenden Fristen sind in § 573c BGB geregelt, welche für ein bestehendes Mietverhältnis von 3 Jahren eine Kündigungsfrist von 3 Monaten vor sieht.

Eine Eigenkündigung ist daher, sofern keine Umwandlung der Wohnung in eine Eigentumswohnung während der Mietzeit erfolgte, statthaft.

Allerdings kann ich nicht absehen, wie ein Gericht die im Mietvertrag enthaltene Zusatzklausel im Streitfall beurteilt.

Nach Auslegung des Wortlauts kann die Formulierung lediglich als Hinweis angesehen werden. Ob ein Gericht hier zugunsten der Familie einen Vertrauenstatbestand annimmt, kommt auf den beurteilenden Richter an.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Hallo Herr Dr. Traub,
vielen Dank für Ihre Antwort, könnten Sie bitte den Begriff Vertrauenstatbestand bitte erklären. Gerne möchte ich Ihnen den Mietvertrag als PDF schicken so könnten Sie nochmal direkt auf den Wortlaut eingehen. Haben Sie eine E-Mail an welche ich das PDF senden kann?Viele Grüße
H. Mönch
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 13 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ein "Vertrauenstatbestand" wird geschaffen, indem wie in vorliegendem Fall eine Vermietung voraussichtlich auf mind. 5 Jahre in Aussicht gestellt wird.

Das Gericht könnte sich auf den Standpunkt stellen, dass die Familie darauf vertrauen konnte, dass vor dem Ablauf von 5 Jahren keine Eigenbedarfskündigung erfolgt.

Sie können den Mietvertrag als jpg-Datei oder pdf-Datei über diese Fragebox hochladen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Hallo Herr Dr. Traub,bitte entschuldigen Sie das späte Hochladen des Mietvertrages, ich hatte einige Probleme das PDF auf ein geringeres Datenvolumen zu komprimieren um dieses auch uploaden zu können.
Anbei jetzt endlich der Mietvertrag mit dem genauen Wortlaut der Zusatzinformation (s. Seite 6). Könnten Sie hierauf bitte nochmals Ihre Einschätzung abgeben.Vielen Dank ***** ***** schönes WochenendeH. Mönch