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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7422
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Hallo, nach 9 Jahren fordert Inkasso Arbeitsagentur von mir

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, nach 9 Jahren fordert Inkasso Arbeitsagentur von mir die vom Jobcenter überbezahlten SGBII Leistungen zurück. Gilt hier eine Verjährungsfrist, wenn ja welche?

Sehr geehrter Fragesteller,

ist denn die Überzahlung an sich aus Ihrer Sicht korrekt ? Und falls ja, aus welchem Umstand ergibt sich diese denn ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Es handelt sich um einen Aufhebungs und Erstattungsbescheid aus dem Jahr 2009. Ich habe monatlich 60€ bis 2012 zurückgezahlt, leider durch einen Bankwechsel vergessen einen weiteren Dauerauftrag für das Jobcenter einzurichten. Nun bekam ich die Aufforderung die restlichen 700€ sofort zu begleichen.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für den Nachtrag und die Nutzung von Justanswer.

Die Verjährungsfrist beträgt 4 Jahre, allerdings nur dann, wenn kein bestandskräftiger Erstattungsbescheid ergangen ist. Nach Ihrer Schilderung ist aber ein Erstattungsbescheid ergagen und - dies unterstellt ich - Sie haben hiergegen keinen Widerspruch oder Klage erhoben. Damit wird ein solcher Bescheid bestandskräftig und die Verjährungsfrist verlängert sich auf 30 Jahre (§ 52 Abs. 2 SGB X).

Ich hoffe, Ihnen einen Überblick erteilt zu haben. Sollten Sie Rück- oder Verständnisfragen haben, teilen Sie dies bitte mit.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ich habe einen Änderungsbescheid bekommen, indem "versteckt" steht das der Bescheid teilweise aufgehoben wird. Einen Widerspruch schrieb ich damals nicht auch eine Klage nahm ich nicht vor.

Sehr geehrter Fragesteller,

wurde denn gleichzeitig ein Erstattungsanspruch geltend gemacht ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
In meinen Unterlagen befindet sich kein Erstattungsanspruch, jedoch Zahlungsaufforderungen über die Fälligkeiten der Leistungen. Des Weiteren habe ich noch eine Vollstreckungsanforderung, hier erhielt ich eine Fristverlängerung undich zahlte monatlich 60€ ab (wie oben beschrieben)

Sehr geehrter Fragesteller,

der Umstand, dass eine Vollstreckungsandrohung ergangen ist, deutet darauf hin, dass ein bestandskräftiger Bescheid existiert, in dem die Forderung festgestellt ist. Damit - ich bedaure sehr - bleibt es bei den 30 Jahren als Verjährungsfrist.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Vielen Dank für die Rechtsauskunft. Schönen Abend noch

Sehr geehrter Fragesteller,

das wünsche ich Ihnen auch und alles Gute !

Bitte sind Sie noch so freundlich und geben abschließend eine Bewertung für die Antworten ab. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

S. Grass und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.