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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7017
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich bin seit 2011 selbständiger Kurierunternehmer aus Lübeck

Diese Antwort wurde bewertet:

ich bin seit 2011 selbständiger Kurierunternehmer aus Lübeck und seit Februar 2014 für die Lübecker Nachrichten als Charterunternehmer tätig. Unsere Aufgabe als Transportunternehmer ist es, dass wir Zeitungen zu den jeweiligen Austräger/Zusteller transportieren. Meine Frage bezieht sich auf folgendes Thema: Wir haben bisher unsere Transportrechnung bis zum 15. eines Monats gestellt und erhielten unsere Vergütung dann nach ca. 10 Werktagen. Vor einer Woche erhielten wir nun einen Brief von der Madsack-Mediengruppe, welche uns mitteilte, dass sie die Rechnungen in Zukunft von allen Unternehmern sammeln, mit dem Ziel alle Rechnungen bis zum 3. Werktag des Folgemonats zu bezahlen. Leider ist in der Chartervereinbarung nichts zu dem Thema Zahlungen geregelt, nur das die Rechnung bis zum 15. eines laufenden Monat gestellt werden muss. Mit der neuen Zahlungsweise würde die Lübecker Nachrichten, 3 Tage nach Leistungserbringung zahlen, was gesetzlich mit Sicherheit in Ordnung ist. Meine Frage ist es jedoch, ob der Auftraggeber so plötzlich seine Zahlungsweise ändern darf, welche sich nach knapp 4 Jahren eingespielt hatte und ich natürlich auch Mitarbeiter, Sozialabgaben etc. zu bezahlen habe?

Vielen Dank ***** *****

Mit freundlichen Grüßen ***

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn keine vertragliche Vereinbarung bzgl. der Fälligkeit (und Zahlung) der Rechnungen besteht wäre nach Gesetz eine Fälligkeit sofort gegeben, vgl. § 271 BGB.

D. h. Sie könnten eine Zahlung sofort nach der Rechnungsstellung verlangen.

Allerdings ist dies in dem von Ihnen beschriebenen Fall wie häufig bei Großauftraggebern und Kleinunternehmern. Wenn Sie auf den bisherigen Zahlungsmodus bestehen und dies ggf. auch vor Gericht durchsetzen würden, würde das Großunternehmen sich möglicherweise nach neuen Subunternehmern umsehen.

Eine einseitige Verlagerung der bisherigen Zahlungspraxis ist - im Streitfall - mit hoher Wahrscheinlichkeit als nicht rechtmäßig zu qualifizieren.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.

Sehr geehrter Herr Dr. Traub, vielen Dank für Ihre schnelle und hilfreiche Antwort. Es würde also bedeuten, dass ich im falle eines Rechtsstreits eventuell Recht bekommen würde, allerdings auch damit rechnen muss, meinen Auftraggeber zu verlieren. Richtig? Mit freundlichen Grüßen *****

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, das ist korrekt.

Aus rechtlicher Sicht erachte ich Ihre Position jedoch für stärker.

Wie gesagt, ob der Auftraggeber jedoch sodann die Geschäftsbeziehung im Falle eines Rechtsstreits aufrecht erhalten will, ist fraglich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Prima, vielen Dank.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter helfen konnte und stehe Ihnen auch in Zukunft gerne über JustAnswer zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-