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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17611
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Guten Morgen, ich befinde mich in einer

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Morgen,
ich befinde mich in einer Erbauseinandersetzung mit meiner Schwester. Wir haben beide Vollmachten, aber da unser Vater die letzten 6 Jahre bei mir in Pflege war, habe ich sie auch in Anspruch genommen. Kann meine Schwester jetzt "über jeden ausgegebenen Cent" Auskunft verlangen? Pflegegeld ging auf das Konto meines Vaters.
Taschengeld für die Enkel und Versicherungen für sie habe ich wie vor weitergeführt.
Kann ich die Wohnkosten meiner Tochter in O. mit den Wohnkosten meines Vaters bei mir gegenrechnen? (Meiner Ansicht nach hätte ich ja mit ihm und meiner Tochter auch in O. leben können)
Sie schreibt:
Damit wir uns im Mai auch konkret über Deine Forderungen unterhalten können, ist es notwendig, dass Du mir eine Abrechnung über den Aufwand für die Pflege unseres Vaters gibst. Ich meine damit konkret die Zuflüsse z. B. fällig gewordener Wertpapiere, Zinsen, Vaters Renten, Beihilfe und Pflegeversicherung sowie die Dir entstandenen Kosten und Aufwendungen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass Barbara nahezu 6 Jahre kostenlos im Haus in O. gewohnt hat und dabei auch noch alle Nebenkosten von Vaters Konto abgingen, ........
Für eine Antwort, Danke ***** *****
Edefi
Sehr geehrter Ratsuchende, vielen Dank ***** ***** freundliche Anfrage.Die Wohnkosten ihrer Tochter betreffen diese und haben mit ihrem Erbe nichts zu tun.Eine Ausnahme könnte man vielleichtdann machen, wenn Sie sich dadurch konkret Unterhalt erspart hätten.Das muss die Schwester aber erst einmal vortragen.Ansonsten haben die Kosten ihrer Tochter und Zuwendungen des Vaters an ihre Tochter mit ihrem eigenen Erbe nichts zu tun.
Nach dem Gesetz können Sie für den Pflegeaufwand die von Ihnen erbrachten Pflegeleistungen abrechnen.Das ergibt sich aus Paragraph 2057 A des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Es wird eine Art Vorauszahlung aus dem Erbe dann fällig. Von daher würde ich ihnen empfehlen, den Pflegeaufwand ungefähr zu beziffern.Leider werden sie auch über die Wertpapiere etc. Auskunft geben müssen.Wenn der Erbe darf vom Erbschaftsbesitzer Auskunft verlangen.
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Sehr geehrte Frau Schießl,danke für die schnelle Antwort, aber es geht nicht darum, dass ich keine Auskunft erteilen möchte.
Eigentlich hat sie die Auskünfte bereits, nur eben nicht detailliert und in Abrechnungsform eines gerichtlich bestellten Betreuers, sondern gewissermaßen als Summenbilanz.
Meine Schwester hat Kontovollmacht. Sie kann jederzeit die Konten einsehen, aus denen sind Wertpapiere, Rentenzahlungen, Krankenkassenabbuchungen, Erstattungen etc. ersichtlich. Aber ich habe keine Rechnung für jeden Schlafanzug, jede private Betreuerstunde etc.
Wissen müsste ich, ob ich ihr für jede Ausgabe der vergangenen 6 ½ Jahre en detail zur Auskunft verpflichtet bin.- (O-Ton) "Vaters Renten, Beihilfe und Pflegeversicherung sowie die Dir entstandenen Kosten und Aufwendungen" -
Nebenbei, meine Schwester hat sich geweigert, ihren Vater auch nur einen Tag selbst zu betreuen, aber ich sollte neben der 24-Stunden-Plege anscheinend auch noch penibel abrechnen.Was meine Tochter angeht:
Sie ist Studentin (30 Jahre - 100 % behindert - auf Unterhalt angewiesen – Vater verstorben) und natürlich ersparte ich mir Mietkosten dadurch, dass sie im Haus in O. wohnt.
Dieses Reihenhaus war uns Schwestern im Jahre 2009 übertragenen worden (mein Vater hatte dort Nießbrauch, wird aber seit 6 Jahren von mir betreut). Ich sehe das unentgeltliche Wohnen meiner Tochter i O. und das des Großvaters hier bei mir als quid pro quo.
In dem Zusammenhang wäre noch interessant zu erfahren, ob ich für den Pflegeausgleich ausschließlich auf das verbliebene monetäre Erbe zugreifen kann (ca. 80.000 € - nach Abzug der Vermächtnisse für die Enkel)). An der Pflegestufe orientiert und dem sich daraus ergebenden Rentenversicherungsbetrag beläuft sich die Summe auf mehr als 90.000 €.
Meine Schwester will das Elternhaus verkaufen und mein hälftiger Anteil liegt bei schätzungsweise 350.000 €. Kann ich mit meinem Anspruch auf Pflegeausgleich u.U. auch auf das im Jahre 2009 als Vorab-Erbe überschriebene Haus zugreifen und damit den Abkaufswert mindern?
Im Voraus schönen Dank
efi
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Sehr geehrte Frau Schiessl,ich hatte meine Anfrage bereits ergänzt (siehe oben).
Es wäre nett, wenn Sie darauf noch eingehen könnten.
Danke
efi
Sehr geehrter Ratsuchender ,Vielen Dank ***** ***** freundliche Nachfrage.Wesentlich ist, dass Sie über die Konten stände, Zu und Abgänge Auskunft erteilen.Wenn die Schwester ebenso Zugriff hat, weil sie eine Vollmacht hat ist es eine reine Schikane wenn sie über alle Bedürfnisse des täglichen Lebens Auskunft erteilen sollen.Eine so detaillierte Auskunft ist nicht Gegenstand der Auskunftspflicht, eben gerade weil Sie ja nicht Betreuer waren.
Sie sollten ganz einfach das Wohnen ihrer Tochter und das Wohnen des Großvaters bei Ihnen als Ausgleich ansehen.Sie können natürlich nicht nur auf das monetäre Erbe zugreifen, können aber das Haus nicht ohne Zustimmung der Schwester veräußern. Das Haus ist kein Erbe, sondern Eigentum von Ihnen beidenVon daherverpflichteten Miterben (vgl. KG ZErb 2011, 52). Die Ausgleichung erfolgt vielmehr bei der Teilung des Nachlasses (Abs. 4). Der Ausgleichungsbetrag wird von demjenigen Teil des Nachlasses, der den Abkömmlingen – sowohl den berechtigten als auch den verpflichteten Abkömmlingen – zukommt, abgezogen. Der verbleibende Betrag wird im Verhältnis der Anteile der Abkömmlinge geteilt. Der Anteil des berechtigten Abkömmlings wird um den Ausgleichungsbetrag erhöht.Quelle : Kommentar Beck online zu 2057 s Bgb

Sie können den Betrag daher nur aus dem Nachlass erlangen

Claudia Schiessl und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.