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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 28261
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

hatte eine frage war aber zu lang

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo Hr. Dr. Schiessl , hatte eine frage war aber zu lang für das systems. Hab es dann via e-mail geschickt . MfG Ernst Krug
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ich hatte bisher nur diese frage gestellt " Hallo Hr. Dr. Schiessl , hatte eine frage war aber zu lang für das systems. Hab es dann via e-mail geschickt . MfG Ernst Krug" Könnten Sie mir mitteilen ob Sie die Anfrage erhalten haben ?
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage ohne zusätzliche Kosten unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie weiterhin keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
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Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.

die die detaillierte Frage ist anbei . Sieht etwas lang aus aber der Kern der Frage ist kurz wie folgt: - der Ehevertrag zum Unterhalt ist ausgelaufen am 16-März-2018 und ich hab für 2 Jahre pro Monat mit allen fixkosten der wohnung und Krankenkasse ca. 3000 Euro bezahlt.

- Die Exfrau ist immer noch im Haus und hatte mich mit einer Provokation eingentlich bei einem besuch vor 3 wochen rausgeworfen

- wie sind nun meine rechtlichen mittel ?

Datei hinzugügen funktionert halt nicht auf dem JustAnswerOnline system deshalb hab ich die Mail-adresse benutzt.

Die Frage ist bekomme ich eine Antwort ? MfG ***

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie fragen: Sind Sie bereits geschieden? Wie lange waren Sie verheiratet? Sind Kinder vorhanden?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Fachanwalt für Familienrecht

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ja , Ich bin seit 16-März-2016 rechtskräftig geschieden
Ich war bis zur scheidung 9 Jahre verheiratet. Bis zu beginn des trennungsjahres 7 Jahre.
Ja , Es ist ein Kind im Alter von 10 Jahren vorhanden

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank.

Wenn nun die Unterhaltsvereinbarung ausgelaufen ist, dann muss eine neue Berechnung des Unterhalts erfolgen. Diese Berechnung muss berücksichtigen, dass die Exfrau Vollzeit arbeiten kann und ist zu begrenzen auf die sogenannten ehebedingten Nachteile.

Das bedeutet: Der Unterhalt beträgt die Differenz zwischen dem fiktiven Einkommen dass Ihre Exfrau ohne Eheschließung jetzt hätte und dem derzeitigen (Vollzeiteinkommen). Dies müsste Ihre Frau zunächst einmal darlegen. Bis diese Darlegung erfolgt ist, sollten Sie die Zahlung des Ehegattenunterhalts erst einmal einstellen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Meine Ex-frau hatte weder vor der Ehe noch jetzt ein Einkommen. Und Sie meint sie würde nie arbeiten gehen ( Meine Frau is aus Russland ) Sie erinnern sich vielleicht Sie hatten mich damals während Scheidung beraten.
-Mein Ehevertrag wurde als wirksam anerkannt and bisher nie angefochten.Meine Unterhalt- zahlung war für 2 Jahre limitiert und ich habe die 2 Jahre lang ca. das 3.6 Fache bezahlt als vertraglich vereinbart. Weil die Wohnung mit Nebenkosten völlig frei war. Muss ich trotzdem noch weiter bezahlen ? Kindesunterhalt zahle ich selbstverständlich !
- Kann Sie mich so einfach aus meinem Haus aussperren wo ich der alleinige Besitzer bin ? Ich hab keinen Schlüssel mehr !
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
der monatliche Unterhalt war bisher ca. 3600 Euro incl. frei wohnen

Sehr geehrter Ratsuchender,

ja ich erinnere mich. Wie gesagt: Sie sollten zunächst die Unterhaltszahlung einstellen. Hinsichtlich des Hauses kommt es darauf an ob hier eine Vereinbarung existiertdass Ihre Frau im Haus wohnen bleiben kann. Wenn nicht dann haben Sie die Wahl die Frau aus dem Haus räumen zu lassen oder aber auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung in Anspruch zu nehmen. (in Höhe der für Ihr Haus geltenden Marktmiete).

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ich werde Ihre Bezahlung mit Bonus aufstocken damit Sie ausreichend bezahlt werden - aber ich muss die nachstehend Fragen noch beantwortet haben:
1. Wenn ich nicht mehr bezahle wird mein Ex auf Hartz 4 gehen und ich denke Sie könnte dort einen Anspruch von ~ 1500 € ahben und mit Kindergeld und meinem Kinderunterhalt ca. 2400 €/Monat kommen was nicht schlecht ist.
Frage : Wir die Behörde mich nach Einkommen Fragen bevor die Hartz 4 bezahlen. ( Ich arbeite und lebe inzwischen im Ausland und bin in BRD nicht mehr gemeldet – Hab nur das Haus dort )
2. Es hat eine stille Vereinbarung gegeben das meine Frau mit Kinder ( das 2 Kind von Ihr ) im Haus wohnen bleiben weil ich sowiso im Ausland bin. Aber jetyt gibt es einen Schulwechsel und wenn ich die Familie jetzt nicht ruanheme wir es die n’chsten 4 Jahre schwieriger sein . Wegen Schule etc. Aussrdem will ich das Haus verkaufen.
Frage: Wenn Sie nicht freiwillig gehe wie bekomme ich die am einfachsten raus und was für Kosten könnten entstehen
3. Hat Sie wirklich ein recht mich aus dem Haus auszusperren ?
4. Wenn ich einen Mietvertrag mir Ihr schliesse kann ich dann gesetzesgemäss den vertrag später kündigen oder besteht die Gefahr das je länger Sie bleibt um so schwieriger wird es Sie da rausbekommen ? Und was wenn Sie nicht mehr bezahlt ?
5. Inwieweit spielt es eine Rolle das ich jetzt im Ausland arbeite und lebe und eigentlich nur mehr Immoblienbesitzer in BRD bin. Können die Behörden z.B. jederzeit mein Einkommensnachweis verlangen ?
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
SCHREIBFEHLER KORRIGIERT ( macht die englische Tastatur )
Ich werde Ihre Bezahlung mit Bonus aufstocken damit Sie ausreichend bezahlt werden - aber ich muss die nachstehend Fragen noch beantwortet haben:
1. Wenn ich nicht mehr bezahle wird meine Ex auf Hartz 4 gehen und ich denke Sie könnte dort einen Anspruch von ~ 1500 € haben und mit Kindergeld und meinem Kinderunterhalt ca. 2400 €/Monat kommen was nicht schlecht ist.
Frage : Wir die Behörde mich nach Einkommen Fragen bevor die Hartz 4 bezahlen. ( Ich arbeite und lebe inzwischen im Ausland und bin in BRD nicht mehr gemeldet – Hab nur das Haus dort )
2. Es hat eine stille Vereinbarung gegeben das meine Frau mit Kinder ( das 2 Kind von Ihr ) im Haus wohnen bleiben weil ich sowiso im Ausland bin. Aber jetzt gibt es einen Schulwechsel und wenn ich die Familie jetzt nicht rausnehme wir es die nächsten 4 Jahre schwieriger sein . Wegen Schule etc. Ausserdem will ich das Haus verkaufen.
Frage: Wenn Sie nicht freiwillig geht wie bekomme ich die am einfachsten raus und was für Kosten könnten entstehen
3. Hat Sie wirklich ein recht mich aus dem Haus auszusperren ?
4. Wenn ich einen Mietvertrag mir Ihr schliesse kann ich dann gesetzesgemäss den vertrag später kündigen oder besteht die Gefahr das je länger Sie bleibt um so schwieriger wird es Sie da rausbekommen ? Und was wenn Sie nicht mehr bezahlt ?
5. Inwieweit spielt es eine Rolle das ich jetzt im Ausland arbeite und lebe und eigentlich nur mehr Immoblienbesitzer in BRD bin. Können die Behörden z.B. jederzeit mein Einkommensnachweis verlangen ?

Sehr geehrter Ratsuchender,

zu Ihrer ersten Frage:

1) Wenn Ihre Frau ALG II in Anspruch nimmt, dann gehen eventuelle Unterhaltsansprüche auf die Behörde über. Die Behörde wird Sie also Auffordern Auskunft über Ihr Einkommmen zu geben. Ob und in welcher Höhe Sie dann tatsächlich zum Unterhalt verpflichtet sind, das ist dann aber eine andere Frage.

Der Wohnvorteil bezüglich des Hauses wird Ihrer Exfrau allerdings beim ALG II Bezug in Abzug gebracht werden.

2) Wenn Sie keinen nachweisbaren Mietvertrag geschlossen haben, dann sollten Sie der Frau in einem ersten Schritt eine Frist setzen das Haus zu räumen. Sollte sich die Frau weigern, dann sollten Sie Räumungsklage gegen die Frau erheben. Die Gerichtskosten werden um die 1500 bis 2000 EUR liegen.

3) Wenn Sie der Frau das Haus zur Nutzung überlassen haben, Ihr also den Besitz am Haus eingeräumt haben, dann hat die Frau das Recht Sie von der Mitnutzung des Hauses auszusprerren.

4) Wenn Sie einen Mietvertrag schließen dann werden Sie Probleme haben den Vertrag ordentlich zu kündigen da Sie einen Kündigungsgrund benötigen (Eigenbedarf oder Zahlungsverzig mit 2 Mieten). Wenn die Frau dann die Miete nicht bezahlt, dann können Sie einmal die Miete einklagen und zum anderen fristlos kündigen.

5) Die Behörden können bei ALG II Bezug Ihrer Frau Auskunft über Ihr Einkommen verlangen und Sie in Deutschland auf Auskunft verklagen. Dies geht leider auch wenn Sie in Jordanien leben.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Letzte Frage :
- Spielt es für die Behörde ein Rolle ob ich einen Ehevertrag habe das den Unterhalt regelt ?
- Ich habe meiner Ex-Frau keinen Besitz am Haus eingeräumt. Ich habe lediglich gedulted das Sie dort wohnen bleibt weil es nicht sinnvoll war noch eine wohnung anzumieten und zu bezahlen und das Haus d***** *****r steht.

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Unterhaltsregelung im Ehevertrag ist ja ausgelaufen und spielt daher für die Behörde keine Rolle mehr.

Wenn Sie nur geduldet haben, dass Ihre Frau im Haus wohnen bleibt dann kann darin eine Besitzüberlassung liegen. Ein Zutrittsrecht haben Sie allerdings dann, wenn Sie noch Schlüssel einbehalten haben. Haben Sie aber alle Schlüssel Ihrer Frau übergeben, dann haben Sie ihr den Besitz überlassen mit der Folge dass Sie ohne die Zustimmung der Frau das Anwesen nicht betreten dürfen.

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Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
aber der Ehevertrag sah vor das nach 2 Jahren kein Unterhalt mehr bezahlt wird. !? wenn ich jetzt weiter bezahle wie bisher- kann Sie dann trotzdem ALG II beantragen. Was ist hier die beste strategie wenn ich keine Klage auf Einkommens Nachweis haben will.
- Heisst den Besitz überlassen das Sie jetzt der Besitzer des Hauses ist ?
- was wenn ich das Haus verkaufe bekomm ich zur besichtigung dann auch keinen eintritt ? Kann ich das Haus verkaufen ?

Ah, so. Ich habe es so aufgefasst, dass die Regelung nach 2 Jahren endet und nicht dass nach 2 Jahren auf den Unterhalt verzichtet wird. Liegt ein wirksamer Verzicht vor, so kann kein Unterhalt mehr gefordert werden.

Wenn Sie keine Auskunft erteilen wollen, dann sollten Sie gegenüber der Behörde damit argumentieren, dass kein Auskunftsanspruch mehr besteht, da auch der Unterhaltsanspruch weggefallen ist. Sollten Sie sich entschließen Ihre Frau weiter zu bezahlen, dann kann sie natürlich kein ALG I beantragen.

Meiner Ansicht nach wäre die beste Stategie nichts mehr zu zahlen. Auch wenn Sie Auskunft erteilen müssten, so wird der Nacheheliche Unterhalt begrenzt auf den ehebedingten Nachteil, also das was Ihre Frau ohne die Eheschließung an Einkommen gehabt hätten (egal wieviel Sie verdienen).

Insoweit sollten Sie es darauf ankommen lassen.

Besitz überlassen heißt dass Sie Besitzerin des Hauses ist.

Wenn Sie das Haus verkaufen, dann haben Sie ein Besichtigungsrecht welches Sie auch im Klagewege erzwingen können.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Aber auf dem Haus ist ein Kredit druaf dessen monatliche Rate Sie niemals bezahlen kann wenn ich die Zahlungen einstelle.
-Im dem Ehevertrag war auch ganz klar eine Gütertrennung vereinbart und die hat Bestand - das haben alle Anwälte klar bestätigt sogar Scheidungsanwalt meiner Ex-Frau . Ich denke dann muss ich auch der alleinige besitzer des Hauses sein das steht auch im Grundbuch so drinnen . Ich glaube auch Sie slebst hatten mal gemeint das der Ehevertrag Bestand hat als Ich Ihnen den gezeigt hatte

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie verwechseln Eigentum und Besitz. Besitz ist nur die tatsächliche Sachherrschaft. Eigentümer ist und bleibt wer im Grundbuch steht. Wenn Sie im Grundbuch stehen, dann sind Sie Eigentümer. Besitz bedeutet, dass jemand eine Sache an sich genommen hat und die Gewalt darüber ausübt (Beispiel: Ein Mieter ist Besitzer und ein Mieter kann verhindern, dass Sie ohne seine Einwilligung die Wohnung betreten).

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Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
könnten sie die letzte Frage noch beantworten - dann werde ich die Anfrage schliessen
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Aber als Eigentümer kann ich den Besitzter rausklagen - stimmts ? oder welche rechte habe ich jetzt noch als Besitzer
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ich meinte - " oder welche rechte habe ich jetzt noch als Eigentümer "

Sehr geehrter Ratsuchender,

als Eigentümer können Sie in der Tat den Besitzer aus dem Haus klagen. Sie müssten hierzu vor dem Amtsgericht Klage auf Räumung erheben.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 28261
Erfahrung: Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
RASchiessl und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
ich hab irgendwie die Bonustaste falsch betätigt - wollte eigentlich Betrag eingeben - geht aber nicht mehr
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
wie soll ich das machen ?

Sie sind sehr liebenswürdig.

MIt den technischen Dingen kenne ich mich nicht aus.

Ich gebe das einmal an die Moderation weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
ich stell eine neue frage und mach neu bezahlung

Gerne!

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
hab eine neue frage gestellt bin aber immer nicht sicher ob das wirklich bei der richtigen Person ankommt - haben sie was erhalten ?

Leider nein.

Das ist aber kein Problem. Schreiben Sie in der Frage einfach dass Sie mich wünschen oder drücken Sie den "Opt out" Button

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Haben Sie inzwischen nochmal ein Anfrage von mir erhalten ?