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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7782
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

2006 wurde ein großer Landw. Betrieb an mich als Neffe von

Diese Antwort wurde bewertet:

Im Dez. 2006 wurde ein großer Landw. Betrieb an mich als Neffe von einem Onkel durch notariellen Übergabevertrag mit Leibgeding für den Onkel übergeben. Im Feb. 2014 ist der Onkel verstorben. Ein Neffe (= mein Bruder) beabsichtigt nun zum Feb. 2018 eine Klage zum Notariellen Übergabevertrag vom Dez. 2016 durchzuführen und begründet dies, dass der Onkel im Dez. 2016 geschäftsunfähig gewesen ist. Wie sind hierzu die Erfolgsausausichten für den Kläger (=mein Bruder) ? Kann die Übergabe im Dez. 2016 nach 11 Jahren später wegen Geschäftsunfähigkeit noch angefochten werden ?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Eine Klage wegen Geschäftsunfähigkeit bei Vertragsschluss hat regelmäßig wenig Aussicht auf Erfolg.

Denn der Kläger muss nachweisen, dass im Zeitpunkt des Vertragsschlusses der Verkäufer/Übertragende (vollkommen) geschäftsunfähig war. Dies ist sehr schwer nachzuweisen, wenn nicht zum Vertragszeitpunkt dies bereits ärztliche Gutachten bestätigen.

Erschwerend kommt für den Kläger noch hinzu, dass der Onkel mittlerweile verstorben ist.

Insgesamt mehr als nur schwierig für den Klagenden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Meine Frage ist: Im Dez. 2016 erfolgte der Not. Übergabevertrag des landw. Betriebs und ist bei Geschäftsunfähigkeit des Übergebers im Dez. 2016 nun eine Verjährung vorhanden in Feb. 2018

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

nein, von einer Verjährung ist in vorliegendem Fall nicht auszugehen.

Die regelmäßige Verjährungsfrist bei Rückübertragungen beträgt 3 Jahre zum Jahresende, vgl. §§ 195, 199 BGB.

Hier wäre das der 31.12.2019.

Konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Meine weitere Frage:
Zum Zeitpunkt des Not. Übergabevertrags vom Dez. 2006 an mich als Neffe und im Falle einer Geschäftsunfähigkeit des Onkels, wären dann die Ansprüche der anderen Neffen des Onkels auf Rückübertragung der Landw. Betriebs nach 10 Jahren verjährt, nach §§ 196, 200 BGB ? Somit ab Jan. 2017 ??
Was ist nun gültig ? §§ 196, 200 BGB oder §§ 195 199 BGB ?
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
bitte beantworten Sie die o.g. Frage

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, Ansprüche aus Rechten an einem Grundstück verjähren nach 10 Jahren, vgl. § 197 BGB.

Nach Ihrer Berechnung wäre ab Übergabe eine Verjährung Januar 2017 anzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Mit Ihrer Ausführung "die Verjährung wäre anzunehmen gibt es keine klare und sichere Aussage . Wichtig ist für mich gilt nun 10 Jahre oder nicht

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sie geben verschieden Jahreszahlen bei Ihrer Fragestellung an. Die Übergabe erfolgt in Ihrer Fragestellung einmal 2016 und beim anderen mal 2006.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Die Übergabe erfolgte im Dezember 2006 mit den landw. Flurstücken (Ackerland, Grunland, Wald und Hofstelle). Ab welchen Jahr gilt nun sicher die Verjahrung und eine Rückforderung mit Rückübertragung der Übergabe ist nicht mehr möglich ? Besten Dank für Ihre endgültige Antwort

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich verweise auf meine Ausführungen. Die Fristen für die Übertragung aus einem Grundstück sind 10 Jahre und die regelmäßige Verjährung 3 Jahren zum Jahresende.

Wenn allerdings erst im Nachhinein Umstände auftraten, die zum Zeitpunkt der Übertragung noch nicht bekannt waren, kann die Verjährungsfrist verschoben sein. Hier kann es auf die Kenntnis der Partei ankommen, vgl. § 199 BGB.

Im Streitfall hat hierüber ein Gericht zu entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-