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RHGAnwalt, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 904
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Fachanwalt für Familienrecht Systemischer Berater
98035192
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Es wurde ein Gewährleistungsrechtsstreit geführt. Dieser

Diese Antwort wurde bewertet:

Es wurde ein Gewährleistungsrechtsstreit geführt. Dieser wurde durch Vergleich beendet, indem Kläger die Klage und Beklagte die Berufungsklage zurücknahmen.Bedeutet dies, dass die Rechtslage vor Klageerhebung wieder eingetreten ist?
Da keine Gewährleistungsmängel durch Rücknahme der Klage / Berufungsklage festgestellt wurden, bedeutet dies, dass Mängel nicht vorhanden waren?

Sehr geehrter Fragesteller,

Gerne beantworte ich Ihre Anfrage:

Wenn der Rechtsstreit dadurch beendet wurde, dass beide Parteien Ihre Berufungen zurückgenommen haben, bedeutet dies, dass das Urteil in erster Instanz rechtskräftig wird, wenn sich die Parteien im Vergleich nicht auch über den Streitgegenstand andersweitig ausgelassen haben.

Das bedeutet, dass das erste Urteil die Rechtsfolgen dieses Streites abschließend regelt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit weiter helfen konnte und freue mich auf Ihre wohlwollende Bewertung

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Der Rechtstreit wurde daduch beendet dasd ddie Kläger ihre Klage und die Beklagte die Betufungsklage zurückgenommen haben
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Das urteil der 1. Instanz war damit aufgehoben

Damit ist das Urteil eben gerade nicht aufgehoben, so, wie Sie es schildern, haben beide Ihre Rechtsmittel gegen dieses Urteil zurückgenommen. Dadurch kommt das erste Urteil aber nicht aus der Welt!

Wenn der Kläger die Klage zurückgenommen haben will, konnte er das aber nach dem Urteil so einfach nicht mehr tun.

So wie Sie es nun im Nachgang schildern, ist der Streitgegenstand erledigt und keiner hat mehr irgendwelche Rechte - Kläger nicht (weil er zurückgenommen hat und damit auf etwaige Rechte verzichtet, der Beklagte nicht, weil er seine Berufung gegen die Feststellungen zurückgenommen hat und Einvernehmen über den <Streitgegenstand hergestellt wurde).

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Es wurde ein Vergleich zur Beendigung des Rechtsstrets geschlossen. Der Vergleich beinhaltete die Rücknahme der Klage bzw. Berufungsklage

Keine Mängel - keine Gewährleistung , so sehe ich das nach Ende des Rechtsstreits auf der Basis Ihrer Schilderung

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Der Gewährleistungsstreit wurde 9 Jahre nach Baufertigstellung wie p.a. beendet. Der Bausachverständige der ehemals Mängel attestiert hatte hat sein Gutachten total revidiert woraufhin der Rechtsstreit beendet wurde. Der Kläger hatte selbt keine Beanstungen hatte sich nur auf das später revidierte Sachvetständigengutaxchten gestützt und Ansprüche auf Gewährleistung geltend gemacht bedeutet all dies dass dad Bauvorhaben von Anfang an mängelfrei war

Durch die Beendigung des Rechtsstreits ist die Sache erledigt. Ein weiteres Verfahren mit dem selben Streitgegenstand wäre nicht möglich.

Damit steht die Mängelfreiheit zumindest mittelbar fest.

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Hätten bis zum Vergleich Gewährleistungsrückstellngen gebildet bzw. fortgeführt werden dürfen ich hatte immer die mängelfreiheit behauptet diese wurde quasi durch den vergleich bestätigt und dadurch dass der Sachvetständige sein Gutachten als Felbeurteilung erklärt hat

Das hätte man schon machen können im Hinblick auf die Rückstellungen _ aber nachdem die Sache ja durch ist, steht die Mängelfreiheit mittelbar fest

RHGAnwalt und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.