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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 8415
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

ich bin Mitinhaber einer GBR mit 3 gleichberechtigten

Kundenfrage

ich bin Mitinhaber einer GBR mit 3 gleichberechtigten Partnern. Wir betreiben mehrere Webseiten im Bereich Künstleragentur bzw. Vermittlungsagentur. Vor noch gar nicht allzu langer Zeit haben wir uns entschlossen aus unseren jeweils eigenen Geschäften eine GbR zu machen. Ein Partner warf ein das die Domain auf der die Webseite liegt ihrem Lebensgefährten gehört und dieser die nur an uns vermieten würde. wir haben einen Mietvertrag geschlossen und betrieben fortan die Webseite zu dritt. Die Webseite selbst war altmodisch und unmodern, weshalb sie durch uns grundsaniert wurde, also alle Texte und Inhalte sowie Layout wurden erneuert und von der GBR bezahlt und von mir gepflegt.

Leider sind wir drei nun in Streit geraten. Der Lebensgefährte hat uns allen dreien die Domain ohne Begründung gekündigt. Alle Zugänge wurden für zwei von uns gesperrt. Die Partnerin hat noch Zugriff auf die Seite.

Nun bei der Markenrecherche mussten wir feststellen das der Lebensgefährte unsere noch Partnerin bereits im Sommer eine Marke auf den Domainnamen angemeldet hat.

Wenn wir also in zwei Monaten die Domain nicht mehr nutzen können, gehen der GBR sämtliche Einnamen dieser Seite, ca 50 Prozent der GBR verloren.

Wir fühlen uns gerade betrogen und möchte gern wissen, was und ob wir überhaupt dagegen vorgehen können.

Was machen wir mit dem Geschäftspartner der ja mit dem Lebensgefährten unter einem Dach lebt und demnach natürlich unter einer Decke steckt?

Müssen wir da jetzt dabei zusehen wie unsere Firma zerstört wird? Welche Rechte haben wir ?

Danke für Ihre Antwort.

Gepostet: vor 8 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 8 Monaten.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie in den nächsten Tagen keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
***@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter
Deutschland: 0800(###) ###-####
Österreich: 0800 802136
Schweiz: 0800 820064
in Verbindung zu setzen.
Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Die von Ihnen beschriebene rechtliche Situation ist komplex.

Zunächst einmal dürfte es in der Tat so sein, dass die Domain, welche die GbR genutzt hat, nicht in deren Eigentum (sondern eben nur vermietet wurde) steht.

D. h. der Überlasser kann auch jederzeit die Nutzung der Domain untersagen bzw. den Überlassungsvertrag kündigen. Inwiefern ein Ersatzanspruch für die aufwendeten Verbesserungen und Tätigkeiten für die Webseite besteht, wäre genauer zu prüfen.

Bzgl. der Markeneintragung gilt folgendes:

Eine Marke wird auch durch Nutzung begründet. D. h. wenn die Nutzung durch eine andere Person, Gesellschaft etc. vorab erfolgte, wirkt der Markenrechtsschutz zugunsten dieser.

Da die Domain jedoch von Anfang an dem Lebensgefährten gehörte, wird auch der Markenschutz wohl greifen. Hieran ändert auch die Tatsache nichts, dass ggf. die GbR die (bereits vorhandene Marke in Form des Namens) wesentlich "gepuscht" hat.

Diese gesamten Umstände hätten vertraglich vor Aufnahme der GbR-Tätigkeit geregelt werden sollen.

Die Rechtsposition der GbR bzw. der jeweiligen Gesellschafter erachte ich daher jetzt für schwierig bzgl. Domain, Marke etc.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-