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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 28655
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Nach dem Mittagessen am 6. Dezember 2017 hat es bei mir

Kundenfrage

Nach dem Mittagessen am 6. Dezember 2017 hat es bei mir geklingelt die beiden Menschen Punkt Punkt und ihr Freund namentlich unbekannt haben mich gefragt ob ich mal kurz rauskommen könnte. Daraufhin bin ich rausgegangen sie kamen gleich zum Punkt. Ich wurde von... Gefragt wie ich darauf käme auf ihren Namen per Internet Waschmaschinen zu verkaufen. Angeblich soll ich auf ihren Namen eine Homepage erstellt haben die Waschmaschinen zum Kauf anbietet es sei auch schon ein Gewinn erzielt worden von ca 1000 € aber die Ware da nie versendet worden. Ich wurde der eines Betruges bezichtigt im weiteren Verlauf stellte sich heraus dass sie bei der Polizei gesagt habe dass sie das Gefühl habe dass ich der Täter bin ich habe mich echt gewundert was man mir davor wirft mit dieser Familie stehe ich aber schon lange im Streit. Sie wollte dann mein Handy sehen und da ich ja wusste dass ich die Tat nicht begangen habe habe ich mein Handy gezeigt und angeblich behauptet ihr Freund darauf etwas gefunden zu haben was natürlich vollkommen unsinnig ist. Wir haben die Polizei gerufen und die Polizei hat gesagt sie schon wieder. Also diesen Spruch haben sie nicht zu mir gesagt sondern zu dieser Frau die mir diese Tat vorwirft. Wird den Sachverhalt der Polizei geschildert und den Tatvorwurf wider besseren Wissens wiederholt. Darüber hinaus hat sie der Polizei weiter erzählt und behauptet was ich angeblich alles getan haben soll angeblich hätte ich ein Fakeprofil erstellt ich würde mich an einem Kindergarten aufhalten und das morgen um 8 Uhr und dann soll ich den belästigen und an den anderen und so weiter. Tatsächlich ist an den Behauptungen und Verdächtigungen nichts dran diverse Strafanzeigen sind gegen mich schon teilweise eingestellt worden gleichwohl setzt sie offenbar ihr Tun fort.
Ich brauche nun Hilfe
Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das ist ja schlimm.

Wenn Sie von diesen Personen zu Unrecht einer Straftat bezichtigt worden sind und weiterhin auch werden, dann sollten Sie sich dagegen zur Wehr setzen.

Nach § 1004 BGB analog haben Sie gegen diese Personen einen zivilrechtlichen Anspruch auf Unterlassung von Behauptungen unwahrer Tatsachen Dritten gegenüber. Mit diesem zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch sind wahrheitswidrige Behauptungen gedeckt die in der Öffentlichkeit beispielsweise gegenüber Ihren Nachbarn, oder Bekannten getätigt werden abgedeckt. Diesen Unterlassungsanspruch können Sie im Bedarfsfall klageweise durchsetzen und dann mittels Zwangsgeld oder Zwangshaft vollstrecken.

Wenn aber gegenüber Behörden (Polizei, Staatsanwaltschaft) solche Aussagen wider besseres Wissen getätigt werden, dann hat das eine andere Qualität. In diesem Falle liegt eine Straftat nach § 164 StGB (falsche Verdächtigung) vor mit der Folge, dass gegen diese Personen selbst nun strafrechtlich ermittelt werden kann. Insoweit wäre es überlegenswert eine Strafanzeige wegen des Verdachts der falschen Verdächtigung zu erstatten.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Das kam von der Polizei zurückDie Anzeige wurde unter der Vorgangsnummer ...angelegt.Ausgangslage betrifft ein Ereignis unter der Vorgangsnummer ...Anscheinend ist das angezeigte Ereignis bereits bei der Polizei auch unter einem anderen Aktenzeichen bekannt.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

dann scheint es sich bei den beiden ja nicht um Ersttäter zu handeln, sondern wenn hier bereits ein Vorgang bei der Polizei existiert unter dem auch Ihr Fall eingeordnet wird, dann gibt es wohl auch andere Opfer dieser beiden.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 9 Monaten.

Darf ich Ihnen noch weiterhelfen?