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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 18142
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Ich würde gerne meinen Vertrag bei der "Deutschen POP"

Kundenfrage

Ich würde gerne meinen Vertrag bei der "Deutschen POP" (gültig seit 6 Monaten) kündigen da ich ab Januar nach Bosnien ziehe. Der Vertrag geht bis Ende 2018 und ich hab auch schon das Geld bis dahin gezahlt, was ich natürlich auch wieder zurückbekommen möchte.
Nun hat die Deutsche POP mir auf meine Kündigung geantwortet und gesagt, dass ein Umzug eine von mir steuerbare Veränderung ist und keinen außerordentlichen Grund darstellt. Stimmt das? Was wäre denn ein außerordentlicher Grund?

Ich bin sehr dankbar für Ihre Hilfe!
Mit freundlichen Grüßen!

Gepostet: vor 12 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für die Anfrage.

Es gilt der Grundsatz dass verträge eingehalten werden müssen.

Eine Ausnahme sind die Kündigungsmöglichkeiten ais wichtigem Grund.

Ein wichtiger Grund muss aber immer vom anderen Vertragspartner kommen, nicht von Ihnen

So wäre ein wichtiger Grund bei Ihnen zB Unterrichtsausfall, oder aber wenn man sich nicht an den Lejrplan hält, kurzum alles, was die Deutsche POP verschuldet.

Kein wichtiger Grund ist alles, was aus Ihrer Sphäre kommt, so zB auch ein Umzug

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Ich habe mir die AGB der deutschen Pop gerade angeschaut.

Es sind dort nur außerordentliche Kündigungen vorgesehen, ansonsten Kündigung halbjährlich

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Das wurde hier aber anders festgehalten:
https://my-secure.justanswer.de/question/guest/47ff60921586449fb4fc076d8859af6aMeine Kündigung wäre ja jetzt nach einem halben Jahr, dadurch aber nicht gültig oder?
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender.

das war leider nicht ganzhaltbar

Bei einem Fitnessstudiovertrag ist – unabhängig von dessen rechtlicher Einordnung als Miet-, Dienst- oder typengemischter Vertrag – ein Wohnortwechsel grundsätzlich kein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung.
(BeckOK BGB/Fuchs BGB § 626 Rn. 1, beck-online)

Sie können erst wieder zum nöchsten Halbjahr kündigen

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Wer redet denn von einem Fitnessstudio vertrag?!Und wieso erst zum nächsten halben Jahr?
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Es kommt nivht auf den Vertragstyp an, sondern darauf dass Umzug eben kein wichtiger Grund ist.

Das will uns die Kommentarstelle sagen.

Schauen Sie sch bite die AGB an

Jeder Kurs läuft ein halbes Jahr

http://deutsche-pop.com/website/var/assets/pdf/legal/de/agb_dipl_kv_dpop.pdf

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Also wurde die Frau hier falsch von Ihnen Anwälten beraten?
https://my-secure.justanswer.de/question/guest/47ff60921586449fb4fc076d8859af6a
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

jeder Rechtsanwalt ist für die eigene Beratung verantwortlich und jeder Sachverhalt ist anders

Ich würde nunmehr höflch um positive Bewertung bitten

Vielen Dank

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Ich wurde hier absolut ungenügend beraten. Ich möchte von einem anderen Anwalt beraten werden!
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Hier noch einmal eine Kommentarstellr zum wichtigen Grund

Wieder Beck online Kommentat zu § 314 BGB

Ein wichtiger Grund kann nach diesem Maßstab – abhängig von den Umständen des Einzelfalls – ua bestehen bei schweren Störungen der Vertrauensgrundlage und vergleichbaren sonstigen Gefährdungen der Durchführung des Vertrages sowie bei weit reichender Verletzung von Schutzpflichten. Ein Verschulden des anderen Teils ist (wie schon nach früherer Rechtslage) weder erforderlich noch ausreichend (BT-Drucks 14/6040, 178). Störungen aus dem eigenen Risikobereich begründen grds kein Kündigungsrecht
(HK-BGB/Reiner Schulze BGB § 314 Rn. 1-6, beck-online)

ich denke nicht , dass eine fundierte Beratung mit Nachweisen aus der entsprechenden Kommentraliteratur als unzureichend bezeichnet werden kann

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Also auch hier:

Störungen aus dem eignen Riskobereich begründen KEIN Kündigungsrecht

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Was wäre denn ein sogennanter außerordentlicher Grund?
Wenn man wegen seiner Arbeit umzieht, ist dies kein außerordentlicher Grund?
Dabei würde es sich ja um eine NICHT von mir gesteuerte Veränderung halten, anders als die " Deutsche POP" argumentiert.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Es kommt hier nicht auf Verschulden an, so die einhellige Meinung imn der Kommentraliteratur.

Es wird auf Risikobereiche abgestellt.

Ihr Umzug ist Ihr eigener Risikobereich.

Würde die Firma umziehen wäre es deren Risikobereich und SIE könnten kündigen

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

...https://professional.justanswer.com/chat/index/48a71f4ccd3b445f98dba10b26a21d2d

Schaun Sie mal hier

Die exakt selbe Meinung wie ich

Umzug eigenes Problem

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Eben schrieben Sie: "Es sind dort nur außerordentliche Kündigungen vorgesehen, ansonsten Kündigung halbjährlich"Wie lässt sich der Vertrag denn jetzt zum Halbjahr kündigen? Bin ja im Dezember noch im 6 Monat...
Und es ist ja nicht ein einfacher Umzug innerhalb Deutschlands wie beim Fitnessstudio Beispiel, sondern ein Umzug nach außerhalb der EU. Für mehrere Jahre wenn nicht für immer...
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Schauen Sie sich Ihren Vertrag noch mal an, wann Sie den kündigen können

ich hab Ihren Vertrag ja nicht, hab nur die AGB

Ob der Umzug innerhalb Deutschlands ist spielt keine Rolle

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 12 Monaten.

Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bite ich um positive Bewertung

danke

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 11 Monaten.

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