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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 8386
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich bin die Eigentümerin eines 2-Familienhauses. Mein Eltern

Kundenfrage

ich bin die Eigentümerin eines 2-Familienhauses. Mein Eltern sind beide letztes Jahr innerhalb 2 Tagen gestorben. Am 04.06.2017 habe ich mit Minol einen Wärmedienstvertrag leider auf 10 Jahre abgeschlossen. Ich habe seit 01.06.2017 die untere Wohnung vermietet deshalb habe ich Minol beauftragt. Mein Mieter ist nicht das Problem, der weiß von allem und für ihn ist das in Ordnung. Leider ist die finanzielle Belastung für mich allein zu hoch, was mir damals noch nicht bewusst war, da ich das Elternhaus aufrecht erhalten wollte, aber leider schaffe ich es nicht. Das Haus wird nächstes Jahr abgerissen und wird an Immobilienmakler verkauft, welche ein 3-Familienhaus darauf erstellen möchten. Habe soeben mit Minol telefoniert, und die möchten mir nunmehr 10 Jahre in Rechnung stellen. Gibt es eine Möglichkeit bzw. gibt es ein Urteil BGH AZ XII ZR 61/05?! Für Ihre Rückinfo im Voraus vielen Dank.

Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Was umfasst der Wärmedienstvertrag? Sind hierin auch Verbrauchsgeräte erfasst oder betrifft dieser nur die Ablesung und Abrechnungserstellung?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,Verbrauchsgeräte 19 Minometer M7 und die Abrechnung.
Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Leider habe ich keine Antwort bisher erhalten, habe auf die Gegenfrage geantwortet und habe auch bereits 74,00 Euro für meine Fragestellung per PayPal bezahlt. Email:***@******.***
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

bitte noch einen Moment, ich formuliere soeben die Antwort auf Ihre Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn der Vertrag über ein vorgefertigtes Formular sowie mit den entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande gekommen ist, besteht die Möglichkeit, aus diesem Vertrag mit einem "blauen Auge" herauszukommen.

U. a. hilft Ihnen hierbei das zitierte BGH-Urteil weiter. In diesem sieht der BGH eine Laufzeit von 10 Jahren für die Anmietung von Heizungsgeräten (ohne Kündigungsmöglichkeit) als zu lange an. Dies auch deshalb, weil es für den Vertragspartner nur schwer abzuschätzen ist, was in 10 Jahren sein wird.

Gleichwohl handelt es sich bei der zitierten Entscheidung um einen konkreten Einzelfall, der wohl auf Ihren Fall nicht 1 zu 1 übertragbar ist.

Das Wärmedienstvertragunternehmen wird sich daher auf den Standpunkt stellen, dass geschlossene Verträge zu erfüllen sind (pacta sunt servanda).

Weiter spricht allerdings für Sie, dass aufgrund persönlicher Umstände die Immobilie verkauft und abgerissen wird. Hierin kann man ein Wegfall der Geschäftsgrundlage sehen.

Allerdings wird das Unternehmen nicht vollständig von der Bezahlung einer "Ausfallentschädigung" absehen.

Faktisch geht es darum, mit dem Unternehmen gut zu verhandeln, dass man sich auf einer einvernehmlichen Basis einigen kann. Ziel ist die vorzeitige Vertragsaufhebung ohne die Auslösung von Gerichtskosten.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,vielen Dank für Ihre Antwort. Leider ist diese für mich wenig aufschlussreich. Wie soll ich das Schreiben formulieren und soll ich mich auf das BGH Urteil berufen?
Muss ich justanswers nunmehr noch eine Kündigung senden, ich dachte die Fragebeantwortung kostet 74,00 Euro welche ich auch bezahlt habe? Ich möchte kein Abo sondern bin davon ausgegangen, dass die Frage 74,00 Euro kostet. Vielleicht bin ich auch einfach etwas durch den Wind aufgrund der Umstände in meinem Leben.Für Ihre Rückinfo im Voraus vielen Dank. Die Verträge sind anbei.Liebe Grüße
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

nein, Sie müssen keine Kündigung schreiben. Meines Erachtens haben Sie kein Abo gebucht.

Ich kläre das mit dem Kundenservice.

Für eine Vertragsprüfung müsste ich Ihre Zahlung geringfügig anpassen (um € 5,00). Dies würde ebenso für die Fertigung eines Schreibens notwendig sein, da Sie sicherlich verstehen, dass dies erheblichen Mehraufwand bedeutet.

Faktisch werden Sie keine absolute Gewissheit für Ihren Fall mit ja/nein erhalten (bei keinem Rechtsanwalt), da im Streitfall ein Gericht (individuell) für Ihren Fall zu entscheiden hat, inwieweit der Vertrag Wirksamkeit hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrter Herr Dr. Traub, vielen Dank für Ihre E-Mail. Selbstverständlich bin ich bereit, den Mehraufwand von 5,00 Euro zusätzlich für die Prüfung und Erstellung des Kündigungsschreibens einverstanden. Liebe Grüße ***

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Wie läuft das mit der Bezahlung damit ich diese ausführen kann? Oder senden Sie mir eine gebührenpflichtige Anlage damit ich die Zahlung per Paypal erneut ausführen kann....