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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 10905
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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mir liegt ein Schreiben vom zuständigen JobCenter vor

Kundenfrage

mir liegt ein Schreiben vom zuständigen JobCenter vor und da ich es nicht so verstehe, wollte ich mal nachfragen, ob mir jemand das Schreiben vom zuständigen JobCenter erklären könnte

Vielen rechtherzlichen dank im voraus

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Mit der Heizkostenabrechnung erfolgte eine Gutschrift in Höhe von 132, 89 € diese wird mindernd auf die Bedarfe für Unterkunft und Heizung angerechnet

Die Entscheidung über die Bewilligung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem zweiten Buch Sozialgesetzbuch hebe ich für Sie wie folgt auf

Mit Heizkostenabrechnung vom 27 April 2017 mieten Sie eine Gutschrift in Höhe von 132, 89 EUR diese Gutschrift mindert die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung ab dem 1. Mai 2017 die Abrechnung wurde am 28 August 2017 eingereicht die Leistungen waren jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits angewiesen.

Rückzahlung und Gutschriften die den Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift.

Wie die Gutschrift berücksichtigt wurde können Sie den beigefügten Berechnungsbogen entnehmen. Auf meine Anhörung vom 31 August 2017 haben Sie folgendes geantwortet der aufgeführte Sachverhalt trifft zu. Die Entscheidung ist mit Wirkung für die Zukunft wie oben aufgeführt aufzuheben da eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten ist. Die Entscheidung ist außerdem wegen einer Gutschrift aus der Heizkostenabrechnung aufzuheben.

Die überzahlten Leistungen sind von ihnen zu erstatten da sie aufgehoben worden sind. Die Berechnung des Betrages entnehmen Sie bitte aus der oben genannten Tabelle.

Die zu erstatten in Leistungen rechne ich mit denen Leistungsanspruch wie folgt auf. Der Erstattungsbetrag wird von ihren Leistungen ab dem 1 November 2017 in oben genannter Höhe von 40, 90 Euro aufgerechnet.

Bei dieser Entscheidung wurde Ermessen ausgeübt die Forderung wird aus die bereits bestehende Forderung addiert somit ändert sich nicht die monatliche Aufrechnung ihrer Leistungen lediglich die Restforderung erhöht sich entsprechend die Höhe der Aufrechnung beträgt 10 % des für sie maßgebenden Regelbedarfs das Jobcenter ist verpflichtet wirtschaftlich zu handeln hierzu gehört bestehende Forderung geltend zu machen und Möglichkeiten zu ihren Einziehung auch zu nutzen nach Abwägung mit dem gesetzlichen Zweck zur Ausübung des Ermessens sowie dem öffentlichen Interesse war die Entscheidung somit in dieser Form zu treffen es ist nicht gerechtfertigt von einer Aufrechung abzusehen.

Gegen diesen Bescheid kann jeder Betroffene oder ein von diesen Bevollmächtigter Dritter innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben für Minderjährige oder nicht geschäftsfähige Personen handelt der gesetzlicher Betreuer. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift weil der im Briefkopf genannten Stelle einzulegen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Gepostet: vor 6 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

bitte erklären Sie genauer, an welcher Stelle Sie Verständnisprobleme haben!

Verstehen Sie z.B. nicht, warum auf welchen Monat das Guthaben angerechnet wird oder hakt es bei der Frage der Aufrechnung?

Beim Absatz zur letzerer Frage fehlen die Satzzeichen. Liegt es daran?

Gruß