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ra.weichel
ra.weichel, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 317
Erfahrung:  Steuer- Straf- und Zivilrecht
95252382
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ra.weichel ist jetzt online.

Wenn ich ein Produkt der Marke XYZ vertreibe und eine

Diese Antwort wurde bewertet:

Wenn ich ein Produkt der Marke XYZ im Internet vertreibe und eine direkte Geschäftsbeziehung mit dem Hersteller/der Marke XYZ unterhalte...
darf ich dann XYZ.de registrieren und darunter eben diese Produkte vertreiben?
Das sollte doch zulässig sein oder nicht? Auf welche Regelung/Urteil/Kommentar könnte ich mich hierfür berufen?

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.

Wir haben Ihre Frage ohne zusätzliche Kosten unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.

Sollten Sie weiterhin keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über

*****@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter

Deutschland: 0800(###) ###-####/p>

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Vielen Dank für Ihre Geduld.

Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Sehr geehrter Ratsucher,

Danke ***** ***** sich für eine anwaltliche Erstberatung zum Festpreis bei JustAnswer entschieden haben.

Gerne beantworte ich Ihre Anfrage auf Grundlage der vorhandenen Informationen und Ihres Einsatzes wie folgt:

Dies ist nach erster Einschätzung unzulässig und verstößt gegen das Markenrecht.

Dritten ist es nämlich untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Insbesondere ist es Verboten unter dem Zeichen Waren anzubieten das Zeichen in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen. Dies ergib sich aus § 14 MarkenG.

Insoweit bestehen seitens des Markeninhabers Schadensersatz und Unterlassungsansprüche!

Sie sollten dies unbedingt vorab mit dem Markeninhaber abklären.

Ich hoffe Ihnen einen ersten verständlichen Überblick verschafft zu haben.

Sollten Sie noch weitere Rückfragen haben, könne Sie gerne die kostenfreie Nachfragefunktion nutzen. Andernfalls darf ich Sie bitten, Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung abzugeben (Bewertungssterne 3=5), damit die Beratung vom Portal geschlossen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

(Weichel)

Rechtsanwalt

Bestehen Ihrerseits noch Rückfragen?

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Und die Registrierung einer Domain als solches?

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für Ihre Rückfrage.

Auch hier gilt im Grunde nichts anderes. Darf Ihnen insoweit § 12 BGB zitieren:

"Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen"

Auch hier bestünden uU Unterlassungs- bzw. Schadensersatzansprüche aus §§ 12, 1004, 823 BGB bzw. § 14 MarkenG.

Freundliche Grüße
Weichel
Rechtsanwalt

Ich hoffe Ihnen einen ersten verständlichen Überblick verschafft zu haben.

Abschließend darf ich Sie bitten, Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung abzugeben (Bewertungssterne 3=5), damit die Beratung vom Portal geschlossen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

(Weichel)

Rechtsanwalt

ra.weichel, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 317
Erfahrung: Steuer- Straf- und Zivilrecht
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