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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 27822
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Guten Tag! Mein Name ist Katja Buttau und ich führe seid 10

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag!
Mein Name ist Katja Buttau und ich führe seid 10 Jahren nebenberuflich einen Trachtenverleih. Auf Homepage habe ich durch Unachtsamkeit zwei Bilder integriert, welche durch ein anderes Trachtengeschäft geschützt waren.
Ich erhielt am 31.10.2016 eine Anzeige durch eine Rechtsanwaltskanzlei wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial. Beigelegt ist ein Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrages. Die Bilder wurden von mir umgehend entfernt. Selbstverständlich willige ich der Unterlassungserklärung zu. Allerdings enthält diese den Satz "Der Unterlassungsschuldner verpflichtet sich für jeden einzelnen Fall der schuldhaften Zuwiederhandlung zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe an den Unterlassungsgläubiger." Es gibt keine Angaben über die Höhe der anfallenden Zahlungen.
Kann ich dies unterschreiben?
Mit freundlichen Grüßen
Katja Buttau

Sehr geehrte Ratsuchende,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ja, dieser Zusatz ist typisch für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem sogenannten Hamburger Brauch. Mit dieser Formulierung haben Sie die Möglichkeit die Höhe der Vertragsstrafe (Angemessenheit) im Streitfall durch ein Gericht festsetzen und überprüfen zu lassen. Damit ist gewährleistet, dass die Vertragsstrafe bei einem erneuten Verstoß nicht zu hoch festgelegt wird (David/Breuer, Gesellschaftsrecht/Wettbewerbsrecht
3. Auflage 2016, § 2 2).

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen!

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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