So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RA Traub.
RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11482
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RA Traub ist jetzt online.

Meine siebenundneunzigjährige Schwiegermutter wohnt

Diese Antwort wurde bewertet:

Meine siebenundneunzigjährige Schwiegermutter wohnt seit mehr als zehn Jahren in einem Seniorenheim Sonnenhof in Wangen. Sie leidet an Demenz, ist depressiv und Veränderungen sind für sie unerträglich. Der Sonnenhof ist ihr zuhause geworden.
Völlig unerwartet bekamen wir heute ein Schreiben vom Geschäftsführer des Seniorenzentrums mit folgendem Inhalt:
Im Seniorenzentrum Sonnenhof werden derzeit 15 Bewohner betreut. Da die zur Aufnahme von weiteren Bewohnern erforderliche Zustimmung von Seiten der Behörde versagt wird, ist eine kostendeckende Fortführung des Betriebs nicht möglich.
Deshalb sind wir gezwungen, den Betrieb des Seniorenzentrums zum 30.06.2016 einzustellen und den bestehenden Heimvertrag zum 30.06.2016 zu kündigen.Meine Schwiegermutter wird eine Verlegung in ein anderes Seniorenzentrum kaum verkraften. Ausserdem ist eine so kurzfristige Kündigungsankündigung für uns nicht nachvollziehbar.Ich bitte um Rat, ob eine so kurzfristige Kündigung rechtens ist und welche Möglichkeiten wir haben, eine Verlegung meiner Schwiegermutter in eine für sie neue und fremde Einrichtung zu vermeiden.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

Ihre Anfrage will ich wie folgt beantworten:

Prinzipiell richtet sich die Möglichkeit der Kündigung sowie deren Rechtsmäßigkeit nach dem zwischen den Parteien vereinbarten Pflege- und Betreuungsvertrag.

Die Einstellung des Geschäftsbetriebs kann jedoch einen besonderen Kündigungsgrund darstellen.

Das Problem an Ihrer Sachverhaltsschilderung liegt darin, dass der Betreuungsbetrieb tatsächlich eingestellt wird und ein Anspruch auf Fortführung des Betreuungs- und Pflegeverhältnisses nicht rechtlich durchgesetzt werden kann. Allenfalls könnte man ggf. ggü. der Geschäftsleitung bei vorliegen eines Verschuldens noch Schadensersatzansprüche geltend machen. Dies würde Ihnen in der Sache jedoch nicht weiter helfen.

Aus rechtlicher Sicht bleibt Ihnen wohl keine andere Möglichkeit, als nach einer neuen Pflegeeinrichtung für Ihre Schwiegermutter zu suchen.

Ich bedaure Ihnen keine positivere Antwort übermitteln zu können, würde mich jedoch gleichwohl über eine positive Bewertung freuen. Zusatzkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.