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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Ich bin als Bundesbeamter seit 1.7.15 in Pension, war aber

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich bin als Bundesbeamter seit 1.7.15 in Pension, war aber auch langjährig zuvor Angestellter im öffentichen Dienst. Daher beziehe ich Versorgungsbezüge, eine gesetzliche Rente und eine VLB-Rente. Ich bin seit 2007 geschieden, der Versorgungsausgleich ist durchgeführt. Nun erhalte ich einen Bescheid nach § 55 BesVersG, in dem zur Berechnung der Ruhensregelung mein tatsächlicher Rentenbetrag um den Versorgungsausgleich erhöht wird. Gleichzeitig wird aber der gesamte Versorgungsausgleich von meinen zustehenden Versorgungsbezügen abgezogen.
Frage: Wie kann es rechtlich sein, dass bei einer solchen Berechnung Beträge mit einbezogen werden, über die ich gar nicht mehr verfüge (= Versorgungsausgleich)?
Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:
Nach § 55 Beamtenversorgungsgesetz werden beamtenrechtliche Versorgungsbezüge neben weiteren Renten nur bis zum Erreichen einer bestimmten Höchstgrenze gezahlt.
Bei der Ermittlung der Höchstgrenze werden alle Renten berücksichtigt, die erworben worden sind, also auch die gesetzl. Rente und VBL-Rente.
Der Versorgungsausgleich muss daher zunächst hinzugerechnet werden, da der im Versorgunsgausgleich übertragene Anspruch grundsätzlich zunächst von Ihnen erworben worden ist und bei der Ermittlung der Höchstgrenze zu berücksichtigen ist.
Die Berechnung erfolgt also so, als wenn Sie nicht geschieden worden wären und kein Versorgungsausgleich stattgefunden hätte. Dies ist auch korrekt, sonst würde der nichtgeschiedene Beamte schlechter gestellt sein, als der geschiedene.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen die komplizierte Regelung bzw. Berechnungsmethode verständlich machen.
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.
Vielen Dank. Sie haben meine Frage ausreichend beantwortet.