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RA Schröter
RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7724
Erfahrung:  12 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt
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RA Schröter ist jetzt online.

Nießbrauch Mein Schwiegervater hat im Nov. 2004 seinem Sohn

Diese Antwort wurde bewertet:

Nießbrauch
Mein Schwiegervater hat im Nov. 2004 seinem Sohn das Haus überschrieben. Auf Anraten des Notars wurde ein Nießbrauch ( auf das ganze Anwesen) eingetragen. Was damals für uns in Ordnung war. Nach kurzer Krankheit ist mein Mann im Aug. 2005 verstorben. Der Besitz ging an mich über. Im Nov. 2005 ließ mein Schwiegervater Notariel eine General/Vorsorgevollmacht auf mich ausstellen. Seit 2007 leidet er an Demenz. Die Krankheit hat sich nach einem Sturz Rapid verschlechtert, dass ich Ihn nicht mehr selbst versorgen könnte und er mittlerweile seit Feb. 2014 Pflegestufe 2 bekommt und im Heim wohnt. Das Haus besteht aus 3 Wohnungen. Das Dachgeschoss ist seit 2005 vermietet, das Erdgeschoss wurde renoviert und vermietet zur Begleichung der Heimkosten. Rente, Miete und Pflegegeld reichen leider nicht. Seither bezahle ich ca. jeden Monat 300-500€ von meinem Geld dazu und komme zusätzlich für Ausgaben an Haus und Grundstück auf. für die notwendigen Renovierungen sind mindestens 100 000€ notwendig damit die Wohnung des Schwiegervaters vermietet, das Haus notdürftig repariert werden kann. Die Sonderausgaben kann ich mir nicht mehr lange leisten. Da mir bekannt ist, daß Nießbrauch nur durch Tod oder wenn der, der Ihn eintragen ließ aufgehoben bzw. im Grundbuch gelöscht werden kann Wende ich mich an Sie.
Der Notar ( derselbe wie 2004) und mein Steuerberater sagen daß der Nießbrauch von mir ausgelöst werden kann. Ein Teil der Heimkosten würde dann von mir, der Rest vom Sozialamt beglichen. Verkaufen kann ich auch nicht,da niemand ein Anwesen mit Nießbrauch kauft. Der einfachste Weg wäre wenn ich meinen Schwiegervater die Löschung des Nießbrauchs unterschreiben lassen würde nur durch seine Demenz wird das nicht rechtlich vertretbar sein. Ich weiß mir keinen Rat mehr. Sozialleistungen außer Pflegegeld werden bis dato keine in Anspruch genommen. Was kann ich tun?
RA Schröter :

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

1. Ein Verkauf des Hauses ist in der Tat möglich. Allerdings sind hier einige Bedingungen bzw. Voraussetzungen zu erfüllen.

2. Zunächst ist der Wert des Nießbrauchs zu ermitteln. Dieser errechnet sich vereinfacht durch die Zeit der Lebenserwartung Ihres Großvaters und der zu erzielenden Miete. D.h. das Nießbrauchsrecht wird kapitalisiert.

3. Da der Großvater alleine nicht mehr handlungsfähig ist, ist für die Ermittlung des Ablösebetrages und auch die Löschung des Nießbrauchsrechtes ein Ergänzungspfleger hinzuziehen. Dieser wird durch das zuständige Amtsgericht bestellt in dessen Bezirk der Großvater wohnhaft ist.

4. Hierbei sollten Sie aber ca. sechs Monate einplanen bis das Nießbrauchsrecht gelöscht ist. Hilfreich wäre sicherlich, wenn Sie schon jetzt mit den Verkaufsvorbereitungen beginnen, um keine Zeit zu verlieren.

Der Ergänzungspfleger wird dann verfügen, dass der Ablösebetrag aus Nießbrauchsrecht abzgl. der bisherigen Zahlungen durch Sie angelegt wird und dazu dient die weiteren Pflegekosten zu bedienen.

5. Ich kann Ihnen gerne die Höhe des Wertes des Nießbrauchsrechtes errechnen und würde Ihnen hierzu einen gesonderten Auftrag einstellen.


RA Schröter :

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Für eine positive Bewertung wäre ich dankbar (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken).

Viele Grüße

Customer: Sehr geehrter Herr Schröter,
Customer: Sehr geehrter Herr Schröter,danke ***** ***** rasche Bearbeitung meines Anliegens.Ihre Antwort wusste ich schon im Groben von meinem Steuerberater.Da ich eine Generalvollmacht (Vormundschaft)über meinen Schwiegervater habe,dachte ich,dass ich keinen Ergänzungspfleger benötige.Ich möchte gerne wissen ob ich das Niessbrauchsrecht mit meiner Vollmacht ohne weiteres löschen kann,da ich das Haus nicht verkaufen möchte.
RA Schröter :

Vielen Dank für die Rückmeldung.

Nein leider können Sie das Nießbrauchsrecht mit der Vollmacht nicht löschen lassen. Der zu beauftragende Notar wird das Betreuungs- bzw. Vormundschaftsgericht im Rahmen der beantragten Löschung um Zustimmung bitten. Im Zuge dessen muss das Betreuungs- bzw. Vormundschaftsgericht seine Zustimmung erteilen. Hierzu wird das Gericht einen Ergänzungspfleger bestellen, der den Wert der Nießbrauches ermittelt, zu welchem das Nießbrauchsrecht gelöscht werden kann.

Auch wenn die erteilte Vollmacht dem Formerfordernis genügt, bedarf die Ablösung des Nießbrauchsrechtes der Zustimmung des Gerichtes.

Viele Grüße

Customer: Vielen Dank ***** ***** Rückmeldung.
RA Schröter :

Gerne, für eine positive Bewertung bin ich dankbar.

Viele Grüße

Customer: Vielen Dank
RA Schröter und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.