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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17738
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Mein Mann hat eine Unterlassungsklage gegen eine Person erhoben,

Diese Antwort wurde bewertet:

Mein Mann hat eine Unterlassungsklage gegen eine Person erhoben, deren minderjähriger Sohn von ihr gesetzlich in einem anderen Verfahren vertreten wird.
In diesem anderen Verfahren wurden Beleidigungen gegen meinen Mann ausgespro*****, *****halb mein Mann die Klage gegen die gesetzliche Vertreterin - nicht gegen den Minderjährigen - erhoben hat.
Das Gericht meint nun in einem schriftlichen Hinweis, die Klage müsste abgewiesen werden, weil die Äußerungen die Minderjährigen zuzurechnen sein, obwohl eigentlich auf der Hand liegt, dass die Äußerungen nur von der gesetzlichen Vertreterin stammen können, die doch allein die Handlungen für den Sohn übernimmt.
Nun hat sich aber rein zufällig gerade herausgestellt, dass diese gesetzliche Vertreterin persönlich an ganz anderer Stelle noch schlimmere schriftliche Äußerungen gegen meinen Mann vorgebracht hat.
Kann man nun die Unterlassungsklage dahingehend erweitern/ändern,
1. dass man nun auch die Unterlassung dieser Äußerungen in derselben
Unterlassungsklage "nachschiebt" bzw. beantragt,
die der Richter möglicherweise abweisen will,
oder
2. das Klagebegehren einfach "austauschen",
damit der Richter die Klage nicht abweist, weil man eventuell die falsche Person verklagt hat?
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Ja man kann die Klage dahingehend erweitern
Da muss aber entweder die Beklagte zustimmen, oder aber das Gericht muss die Klageerweiterung für sachdienlich erachten.
davon gehe ich aus, da man sich damit einen zweiten Prozess erspart.
Man kann austauschen, indem dann Antrag Nummer 1 zurückgenommen wird.
Dann trägt man aber auch die Kosten des zurückgenommenen Antrags.
Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ach ja, die Beklagte hatte übrigens die Beleidigung, die dem minderjährigen Sohn zugerechnet werden soll, in der Klagerwiderung übrigens persönlich wiederholt? Wird dadurch er angeblich falsche Klageantrag nicht nachträglich begründet?

Im übrigen vielen herzlichen Dank für Ihre informative Antwort!

Sehr geehrter Ratsuchender,
das ist ja lustig.
Dann kann man die entsprechende Begründung nachschieben und den Schriftsatz als Beweismittel anbieten.
wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung
so werde ich für meinen Arbeit bezahlt
Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sie sind super!!!

Dankeschön
Bitte noch auf einen lachenden Smilie klicken, damit ich bezahlt werde
vielen Dank