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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17909
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Ein Mitbewerber wurde von mir abgemahnt, weil er im Internet

Diese Antwort wurde bewertet:

Ein Mitbewerber wurde von mir abgemahnt, weil er im Internet rechtswidrig warb.
Eine Unterlassungserkläung gab er nicht ab.
Hierauf beantragte ich den Erlass einer einstweiligen Verfügung beim zuständigen Amtsgericht wegen Unterlassung.
das Gericht übersandte den Antrag dem Mitbewerber zur Stellungnahme binnen drei Tagen.
Hierauf erst entfernte der Mitbewerber blitzschnell die fragliche Seite.
Zugleich behauptete er, dass die Seite gelöscht sei, weshalb auch eine Dringlichkeit für den Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht mehr gegeben sei.
Das Gericht wies hierauf meine einstweiligen Verfügung zurück, da die Dringlichkeit nicht mehr gegeben sei.
Ist dies rechtens?
Claudia Schiessl :

Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte: Mit freundlichen Grüßen

Claudia Schiessl :

Ja, das ist rechtens.

Claudia Schiessl :

Eine einstweilige Verfügung will einen Sachverhalt vorläufig regeln.

Claudia Schiessl :

Dabei sind die Ansprüche an die Beweisführung zB reduiziert, weil es eilt.

Claudia Schiessl :

Ist die Seite entfernt, dann besteht kein Handlungsbedürfnis mehr, dahingehend rasch zu handeln, weil sonst Nachteile eintreten. Der Antrag geht ins Leere, weil die Seite ja bereits entfernt ist.

Claudia Schiessl :

Eine einstweilige macht man, wenn man die Hauptsache nicht mehr abwarten kann, weil sonst unwiederbringliche Nachteile drohen.

Claudia Schiessl :

Das ist nunmehr ja nicht mehr gegeben.

Claudia Schiessl :

Wenn Sie den Antrag weiter verfolgen wollen müssen Sie eine Hauptsache anhängig machen.

Customer:

Ja, die Hauptsache war nicht mehr abzuwarten, aber der Antragsgegener hätte die Seite nicht so schnell entfernt, wenn man den Antrag nicht gestellt hätte.

Claudia Schiessl :

Ja, aber jetzt ist das Eilbedürfnis nicht mehr vorhanden.

Claudia Schiessl :

Der Richter kann nicht auf Entfernung entscheiden, weil die Sache ja schon weg ist.

Customer:

Dann kann ja jeder kommen, denn der Antrag war aber doch berechtigt.

Customer:

und dennoch bleibt man auf seinen Kosten sitzen?

Claudia Schiessl :

Wie lautet denn die Kostenentscheidung ?

Claudia Schiessl :

Normal wäre das Erledigung und da prüft man ob der Antrag vorher zulässig und begründet war.

Claudia Schiessl :

Je nachdem verteilt man die Kosten

Claudia Schiessl :

Kann ich Ihnen noch weiterhelfen ?

Claudia Schiessl :

Gerne

Claudia Schiessl :

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Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ja, eine Frage noch, wie verfolge ich einen abgelehnten Antrag in einer Hauptsache weiter? Was müsste ich da beantragen?

Sehr geehrter Ratsuchender,
es kommt darauf an, ob über die Entfernung hinaus noch Regelungsbedarf besteht.
Wenn zB zu befürchten ist, dass auch künftig solche Seiten auftauchen, müssen Sie auf Unterlassung dieser rechtswidrigen Werbung für die Zukunft klagen.
Wenn es aber mit der Entfernung sein Bewenden haben soll, hat eine Hauptsache keinen Sinn.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sie sind aber schnell !!! Vielen Dank für Ihre Antworten! Selbstverständlich kriegen Sie die Höchstbewertung!

Danke ***** ***** ist nett !!!!!!!!!!!!!!
Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.