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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 21148
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Krankmeldung Entschuldigung Termin Vermögensauskunft :Diagnose:

Diese Antwort wurde bewertet:

Krankmeldung Entschuldigung Termin Vermögensauskunft :Diagnose: 43.8 Belastungsstörung. Reicht das?
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Darf ich höflich fragen
Sie sind vom Gerichtsvollzieger vorgeladen ?
Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Ja. Am 29.10. Ich habe ihm schon letzte Woche die Krankmeldung mit der Diagnose F43.8 zugesandt und um Verlegung gebeten. Leider habe ich keine Antwort erhalten. Ich bin im öffentlichen Dienst tätig und stehe vor einer Umschuldung (Immobilie) Eine Ratenzahlung hat der GV abgelehnt. Ich bin zusammengebrochen, s.Diagnose.

Sehr geehrter Ratsuchender,
Vielen Dank ***** ***** Nachtrag.
Ein einfaches ärztliches Attest reicht nicht !!!!!
Die Voraussetzungen sind hier strenger .
Der Schuldner ist verpflichtet seine Verhandlungsunfähigkeit nachzuweisen (Zöller-Stöber, ZPO, 25. Aufl., § 901, 4).
Dazu reicht z. B. die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht aus, da eine derartige Arbeitsunfähigkeit nicht bedingt, dass es dem Schuldner unmöglich sein solle, an einem in der Regel nur 15-minütigen Gerichtsverfahren teilzunehmen und die dort verlangten Angaben zu seiner Vermögens- und Einkommenssituation zu machen (LG Stuttgart, DGVZ 2004, 44).
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Denn bei Beurteilung der Frage, ob die Wahrnehmung eines Termins zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung für einen Schuldner zu einer Gesundheitsgefährdung führen kann, ist ein strenger Maßstab anzulegen; selbst Haftunfähigkeit im Sinne des § 906 ZPO schließt keineswegs eine Verpflichtung, die Offenbarungsversicherung abzugeben, aus. Ein Termin zur Abgabe einer derartigen Eidesstattlichen Versicherung kann dabei durchaus in der Wohnung des Schuldners oder im Krankenhaus durchgeführt werden (Thüringisches Oberlandesgericht, Rechtspfleger 1997, 446).
Dabei muss ein ärztliches Zeugnis die Möglichkeit ausdrücklich ausschließen und konkret und nachvollziehbar begründen, weswegen und in welcher Art Gesundheitsschäden für den Schuldner zu erwarten sind.
Sie rechtfertigen allenfalls eine Vertagung des Termins mit der Auflage, ein amtsärztliches Zeugnis beizubringen (Thüringisches Oberlandesgericht a. a. O.). Der Umstand, dass der Schuldner am Verfahren auf Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ein ärztliches Attest vorlegt, aus dem sich seine Haftunfähigkeit ergibt, hindert die Ausführung des dem Gerichtsvollzieher erteilten Verhaftungsauftrages nicht (AG München, MDR 1993, 471), da die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ein kurzes Verfahren erfordert, dass in der Regel nicht länger als zehn Minuten dauert; eine attestierte Haftunfähigkeit bedeutet nicht zugleich, dass der Schuldner nicht in der Lage ist, an diesem Verfahren teilzunehmen; der Gerichtsvollzieher ist in derartigen Fällen daher anzuweisen, den Schuldner aufgrund des Haftbefehles zu verhaften; eine Einstellung des Verfahrens aufgrund eines derartigen Attestes kommt nicht in Betracht (AG München a. a. O.).
Sie müssen also ein Attest haben aus dem sich ergibt, dass Sie auch an dem 15 Minuten dauernden Termin nicht teilnehmen können., ohne dass Gesundheitsschäden zu erwarten sind .
Die Gesundheitsschäden sind konkret zu benennen .
Am besten wäre ein Attest vom einem Amtsarzt.
Sie sollten sich das so schnell als möglich besorgen
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Sehr geehrter Ratsuchender, haben Sie noch Fragen? Kann ich Ihnen in irgendeiner Weise noch behilflich sein? Sehr gerne! Wenn ich helfen konnte , bitte ich höflich um positive Bewertung. Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Einen Termin beim Amtsarzt kann man nicht persönlich beantragen. Dieser muss von einer Behörde beauftragt werden. Bin damit einverstanden. Ich habe keinen Lebensmut mehr. Auf einen Termin beim Psychologen muss man wochenlang warten.

Sehr geehrter Ratsuchender,
Ich denke, da der Gerichtsvollzieher auf Ihr Schreiben mit dem Attest nicht reagiert hat, wird Ihnen nicht viel anderes übrig bleiben, als der Amtsarzt.
Alle privaten Atteste kann man anzweifeln
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Wie bekommt man diesen Termin? Man kann nicht einfach so zum Amtsarzt gehen .

Sehr geehrter Ratsuchender,
Vielen Dank ***** ***** Nachtrag.
Zuerst einmal begeben Sie sich zu Ihrem Arzt und lassen das ausgestellte Attest im Sinne dessen, was ich Ihnen oben geschrieben habe , ausbessern .
Es muss Ihnen bescheinigt werden, dass Sie nicht verhandlungsfähig sind.
Das schicken Sie dann dem Gerichtsvollzieher mit der Aufforderung, sich umgehend bei Ihnen zu melden , ob das genügt .
In dem Schreiben bieten Sie weiterhin an, eine Untersuchung durch einen Amtsarzt zu veranlassen .
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Sehr geehrter Ratsuchender, Sie haben sich meine Antwort zwischenzeitlich angesehen, jedoch noch nicht positiv bewertet. Bitte teilen Sie mir, mit, was einer positiven Bewertung entgegensteht. Ich werde Ihnen umgehend behilflich sein. Vielen Dank.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Vielen Dank. Ich habe noch eine allerletzte Frage: eine Kollegin hat im Oktober 2012 die Vermögensauskunft ohne Verzögerung zu Hause abgegeben. In der Schufa wurde aber auch ein Haftbefehl eintragen. Das ist aber falsch. Was kann man machen? Rechtsmittel?

Das ist eine neue Frage.
Hier muss man die Schufa Auskunft berichtigen lassen,
Man schreibt dazu, die Schufa an und teilt mit, dass ein Haftbefehl nicht vorlag
Zeuge ggf der Gerichtsvollzieher
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Die Forderung (lt. Ladung VA) ist nicht korrekt, wie ich grad gesehen habe. Kann ich mit 767 zpo oder 766 widersprechen. Hat 767 eine aufschiebende Wirkung? Brauche ich einen Rechtsanwalt? Die Forderung enthält außerdem unzulässige Bearbeitungsgebühren.

Sehr geehrter Ratsuchender,Das ist eine neue Frage,Da Sie Abonnent sind bitte ich höflich , diese erneut einzustellen und an mich zu richten Danke