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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Wir haben eine Wohnung vermietet bekommen, und wußten nicht

Kundenfrage

Wir haben eine Wohnung vermietet bekommen, und wußten nicht das die Tochter auch hausbesitzer ist,erst bei der Unterzeichnung des Mietvertrages haben wir es erfahren. Den vorgesehenen Kauf einer Wohnung hatten wir auf Grund der der Zusage der Eltern der Tochter abgesagt Das Verhältnis zu den Eltern freundschaftlich,und eine Eigenbedarfskündigung war nicht zu erwarten, da die Eltern uns die Wohnung angeboten haben , weil wir auch aus einer anderen Wohnung wegen Verkauf ausziehen mußten. Das war für die Eltern immer mit Bedauern für uns verbunden, weil man mit 72 und 74 nicht mehr ausziehen möchte. Es gibt bereits einen Prozeß, welcher in gütlicher Form nicht gelöst werden konnte. Müssen, wir nach einem jahr Mietdauer ausziehen. Danke für die Antwort Kosten ? XXX (Name von Moderation entfernt)

Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


ich muss zunächste einiges nachfragen:

Ist der Prozess bereits beendet und mit welchem Ergebnis ?

Ist wegen Eigenbedarf gekündigt worden ?

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.


Der Prozeß zur Güteverhandlung ist gescheiter.Weil wir nicht ausziehen wollen. Nächste Verhandlung am 10.12.12.

Es steht alles in meiner Schilderung. Sollten Sie damit für mich keine positiven Anhaltspunkte finden, möchte ich die Sache abbrechen, auch dann wenn der Eigenbedarf zu Recht besteht.

 

mit freundlichen Grüßen

XXX (Name von Moderation entfernt)

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vorliegend könnte die Eigenbedarfskündigung treuwidrig und damit dann abweisbar sein.

Treuwidrig ist eine Kündigung insbesondere dann, wenn der Eigenbedarf bei Vertragsschluss bereits vorhersehbar war bzw. wie in Ihrem Fall, Sie den Mietvertrag nicht unbedingt geschlossen hätten, wenn damit zu rechnen gewesen wäre, das alsbald ein Eigenbedarf zu tragen käme.

Vorliegend kann in dieser Hinsicht unter Berufung auf § 242 BGB argumentiert werden.

Es gibt hierzu auch eine BGH-Entscheidung.

Eine Interpretation der Entscheidung finden Sie über diesen Link:

http://www.kanzlei-lbk.de/einzelmeldung/items/treuwidrige-kuendigung-wegen-vorhersehbarkeit-des-eigenbedarfs.html




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