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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1983
Erfahrung:  Rechtsanwalt
33130353
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Guten Abend, ich habe eine Frage zu den notwendigen Angaben

Kundenfrage

Guten Abend,

ich habe eine Frage zu den notwendigen Angaben in Arbeitsverträgen.

Wir haben zwei Konstellationen bei unseren Kunden:

1) MS-Kranker mit GdB bewirbt sich und muss den Personalfragebogen ausfüllen. Frage: muss er den GdB und die Krankheit angeben? Wir denken ja, da der Arbeitgeber ja auch verpflichtet wird und der Arbeitnehmer einen besonderen Kündigungsschutz hat.

2) Typ 2-Diabetiker erhält die Frage im Personalbogen: "sind Sie krank" ? Muss er die Diagnose angeben ? Er nimmt nur eine Tablette täglich und ist sonst gesundheitlich nicht eingeschränkt. Nachtarbeit, die er als Diabetiker nicht verrichten soll, steht nicht zur Diskussion.

Vielen Dank XXXXX XXXXX Beantwortung.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die pauschale Frage: "sind Sie krank" muss vom Bewerber nicht wahrheitsgemäß beantwortet werden, da es sich um eine unstatthafte Frage handelt.

Den AG trifft aus § 71 SGB IX den AG die Pflicht zur Beschäftigung Schwerbehinderter Menschen. Daher ist die Frage nach dem Bestehen einer Schwerbehinderung zulässig, auch, sich das durch die Kopie des entsprechenden Ausweises belegen zu lassen.

Die Frage nach dem konkreten Grund der Schwerbehinderung ist nur dann zulässig, wenn sich hieraus für das beabsichtigte Einsatzgebiet Beschränkungen ergeben. Von daher wäre hier die Fragestellung positiv zu formulieren, etwa durch die Frage nach solchen Behinderungen, die eine Einschränkung für das Tätigkeitsfeld bedeuten können.

Andreas Scholz und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.