So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RASchiessl.
RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 31205
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Hallo eine Frage zu Dienstbarkeiten einer Immobilie. In

Beantwortete Frage:

Hallo
eine Frage zu Dienstbarkeiten einer Immobilie.

In dem Grundbucheintrag meiner Immbilie ist eingetragen:
"Benutzungsrecht an dem Grundstück Fl. Nr. 1869/4 eingetragen in ---"

Es sind noch andere Dienstbarkeiten zu Versorgungsleitungen zu Lasten von 1869/4 eingetragen.

Auf dem Grundstück 1869/4 ist ein Gebäude der Stadt Erlangen + Parkplätze.

Frage:
-Da das kein "Wohnrecht" o.Ä. ist, bedeutet das z.B. dass ich die Parkplätze nutzen kann?
-Im Eintrag der Flurnummer 1869/4 ist dieses "Benutzungsrecht" jedoch nicht eingetragen. Gilt nun der Eintrag für mein Grundstück, oder muss mein Eintrag ggf. gelöscht werden, da er auf 1869/4 als Last fehlt?

Danke XXXXX XXXXX
Edgar Maass
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Der Dienstbarkeit liegt grundsätzlich immer ein notarieller Vertrag zugrunde der die Dienstbarkeit in Ihrem Falle das Benutzungsrecht näher umschreibt. Der Vertrag muss beim Grundbuchamt hinterlegt sein.

Ohne den Vertrag zu kennen, ist das Benutzungsrecht abhängig von den Gegebenheiten. Sind auf dem Nachbargrundstück Parkplätze vorhanden, so können Sie dort parken. Haben Sie ein Hinterliegergrundstück und ist ein Weg vorhanden, so können Sie den Weg befahren und begehen.

Wenn nun die Eintragung auf dem Nachbargrundstück fehlt, so ist diese Dienstbarkeit nicht mehr existent und hat für Ihr Grundstück keinerlei Gültigkeit mehr. Es stellt sich natürlich die Frage warum dieser Eintrag fehlt. Wenn er gelöscht worden wäre, so müssten Sie dies mit Hilfe des Grundbuchamts nachvollziehen können. Ich kann daher nicht ausschließen, dass der fehlende Grundbucheintrag auf dem Nachbargrundstück auf einer fehlerhaften Eintragung beruht.

Sie sollten sich daher zum Grundbuchamt begeben und dort nach dem notariellen Vertrag und dem Fehlen der Eintragung forschen.

Derzeit haben Sie jedenfalls aufgrund der fehlenden Eintragung kein Benutzungsrecht.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Danke für die Antwort.

In dem Grundbuch ist vermerkt:

"Benutzungsrecht an dem Grundstück Fl. Nr. 1869/4 eingetragen in Bd. 109 Bl. 5117 in Abt. II Nr.4"

Bedeutet das, ich sollte beim Grundbuchamt nach diesem Blatt 5117 nachfragen, um den Vertrag zu sehen?

 

 

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Ja, nach diesem Grundbuchblatt müssen Sie den Grundbuchbeamten fragen.

In der Abteilung II an 4. Stelle müsste der Eintrag stehen. Sie können dann ersehen, ob und warum der Eintrag gestichen (gerötet) wurde und somit ungültig ist.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.