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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 25271
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo, habe am 24.06.2011 bei Sky DSL (KD Nummer 50879947)

Beantwortete Frage:

Hallo,
habe am 24.06.2011 bei
Sky DSL (KD Nummer 50879947)
Auftragsnummer (0682753)
einen Satelliten Internetanschluss incl. Hardware Paket für ca. € 350,00 erworben.

Der Tarif Heißt ....skyDSL2+ 10000/2000UL und kostet seitdem € 49,90 monatlich.

Laut Internet Werbung auf der Sky DSL Seite gibt es keine Downloadbegrenzung!
Es steht ausdrücklich auf deren Seite ohne"" FAIR USE POLICY"" was dies bedeutet.
Bevor ich den Vertrag abschloss erkundigte ich mich mehrmals bei Mitarbeitern von Sky DSL danach.
Jeder Mitarbeiter bestätigte mir dass dies so sei und es keine Downloadbegrenzung und auch kein Downloadlimit geben würde.
Das ging auch ca 4- 5 Monate gut. Bis ca. Januar 2012 immer häufiger angebliche Verbindungsprobleme die Downloadgeschwindigkeit begrenzten.
Mal war es ein Server in Italien dann war angeblich die Schüssel auf unserem Dach falsch ausgerichtet etc.
Dann plötzlich so vor 2 - 3 Wochen brach die Downloadgeschwindigkeit komplett in sich zusammen so dass wir bis heute mit einer Servgeschwindigkeit von etwa 100 kbit leben müssen.
Der Service dieser Firma ist unfassbar schlecht zu erreichen, weder die Hotline noch der Tech. Support.
Das klären einer solchen Angelegenheit ist sehr Zeitaufwändig bzw. auf normalem Wege unmöglich!
Das Versuche ich jetzt seit mehr als 4 Wochen. In dieser Zeit erreichte ich 1 einziges mal jemanden vom techn. Support der mir erklärte das es im Internetvertrag dann wohl doch eine Klausel geben würde die ein Downloadlimit vorsieht.
Ich habe den Vertrag gelesen aber für einen Laien war/ist das absolut nicht erkennbar zumal die Aussagen der Mitarbeiter von Sky DSL genau das Gegenteil aussagten.
Ansonsten hätte ich diesen Vertrag nicht abgeschlossen. Komischerweise waren die Mitarbeiter von Sky DSL zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses also 06.2011 tel. noch wesentlich besser zu erreichen.
Außerdem behauptete der techn. Mitarbeiter das eine Mail an mich gegangen sei in der Sky DSL mir mitgeteilt hätte das ich in den Geschäftskundenbereich wechseln solle, was wahrscheinlich so vermute ich wesentlich teurer ist. Ich habe diese Mail nie erhalten,
und halte das alles für Betrug:
Teure Hardware verkaufen - Falsche Information/Internet Werbung um Verträge zu ergattern - nachträglich auf Vertragsklauseln die für Laien nicht verständlich sind bzw.nicht erkennbar sind hinweisen etc.

was kann ich tun ?

mfg
Peter Jansen
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ihr Vertragspartner erbingt die ihm obliegende und vertraglich vereinbarte Leistung nicht in dem geschuldeten Umfang. Sie sind daher berechtigt, nach Fristsetzung von dem Vertrag zurückzutreten (§ 323 BGB).

Dieses Recht würde nicht durch eine Klausel in den AGB des Anbieters ausgeschlossen, die den Anbieter etwa bei technischen Problemen freizeichnet oder die ein Downloadlimit vorsieht. Denn in jedem Fall geht die eindeutige Zusicherung, die man Ihnen bei Vertragsschluss erteilt hat vor, wonach es keine Downloadbegrenzung und auch kein Downloadlimit gibt.

Dies Zusicherung geht als individuelle Absprache im Sinne des § 305 b BGB den AGB vor:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305b.html

Setzen Sie dem Anbieter daher schriftlich eine Frist zur vertragsgemäßen Erfüllung, und kündigen Sie an, dass Sie bei ausbleibender Erfüllung von dem Vertrag auf der Grundlage des § 323 BGB zurücktreten werden.

Versenden Sie dieses Schreiben als Einschreiben mit Rückschein, um den Zugang bei dem Anbieter sicherzustellen.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ihr Vertragspartner erbingt die ihm obliegende und vertraglich vereinbarte Leistung nicht in dem geschuldeten Umfang. Sie sind daher berechtigt, nach Fristsetzung von dem Vertrag zurückzutreten (§ 323 BGB).

Dieses Recht würde nicht durch eine Klausel in den AGB des Anbieters ausgeschlossen, die den Anbieter etwa bei technischen Problemen freizeichnet oder die ein Downloadlimit vorsieht. Denn in jedem Fall geht die eindeutige Zusicherung, die man Ihnen bei Vertragsschluss erteilt hat vor, wonach es keine Downloadbegrenzung und auch kein Downloadlimit gibt.

Dies Zusicherung geht als individuelle Absprache im Sinne des § 305 b BGB den AGB vor:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305b.html

Setzen Sie dem Anbieter daher schriftlich eine Frist zur vertragsgemäßen Erfüllung, und kündigen Sie an, dass Sie bei ausbleibender Erfüllung von dem Vertrag auf der Grundlage des § 323 BGB zurücktreten werden.

Versenden Sie dieses Schreiben als Einschreiben mit Rückschein, um den Zugang bei dem Anbieter sicherzustellen.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Hallo,

 

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Ich kann laut Vertrag monatlich Kündigen.Das hatte ich nicht erwähnt.Mir geht es darum die Kosten für die teure Hardware/Antenne Modem im Kündigungsfgall erstattet zu bekommen.

Ansonsten habe ich Material für ca.400 Euro womit ich nichts mehr anfangen kann.

mfg

Peter Jansen

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Sie haben Anspruch auf anteilige Rückerstattung des gezahlten Kaufpreises. Dies bedeutet, dass Sie sich die gezogenen Nutzungen anrechnen lassen müssen, denn Sie haben die HardwareAntenne ja einige Zeit tatsächlich benutzt. Für diese Zeitspanne kann der Anbieter Wertersatz verlangen, der von dem zurückzuerstattenden Kaufpreis in Abzug zu bringen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
ra-huettemann und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.