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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7427
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Ich soll Unterhalt in H he von 1500 Euro r ckwirkend bis 3

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich soll Unterhalt in Höhe von 1500 Euro rückwirkend bis 3 Monate vor der Geburt meines Sohnes an die Arge zurückzahlen. Meine Lebespartnerin bezog im besagtem Zeitraum 09.2009 bis 08.2010 Alg II . Grundlage des Rückzahlungsbetrages sind mein Einkommen von 1300.- Euro netto. Selbsbehalt sind 1000.- Euro. ( vom Amt errechnet ).So der Stand 2010. Heutige Situation ist jedoch so , dass sich mein Einkommen nicht verändert hat. Ab 09.2010 bin ich mit meiner Lebensgefährtin in eine gemeinsame Wohnung gezogen. Ab diesem Zeitpunkt wurde das Alg II komplett gestrichen. Unser Haushalt umfasst 2 Erwachsene, 1 Kind 1 Jahr alt , 1 Kind 10 Jahre alt aus erster Beziehung meiner Lebenspartnerin. Mein Einkommen muß also für diese Bedarfsgemeindschaft ausreichen. Ich bin praktisch Alleinverdiener. Meine Lebenspartnerin hat ausser 180 Euro Unterhalt für ihr erstes Kind und das Kindergeld für 2 Kinder kein eigenes Einkommen.
Muß ich tatsächlich die geforderten Rückzahlingen leisten ?
Sehr geehrter Fragesteller,

soweit Ihre Ex-Lebensgefährtin wegen der Schwangerschaft kein ausreichendes Einkommen hat, kann sie Unterhalt vom Vater verlangen. Werden in dieser Phase Leistungen nach dem SGB II gewährt, werden in der Regel die Ansprüche der (werdenden) Mutter auf das Amt übergeleitet.

Wenn Sie zum damaligen Zeitpunkt leistungsfähig gewesen sind, also über ausreichend Einkommen verfügten, um Unterhalt zahlen zu können, sind Sie verpflichtet diesen zu zahlen.

Da Sie grundsätzlich Ihrer Lebensgefährtin - wenn überhaupt - nur nachrangig unterhaltsverpflichtet sind, sind die Ansprüche berechtigt. Sie können maximal versuchen, mit dem Amt eine Regelung dahingehend zu treffen, dass Ihnen die Ansprüche gestundet werden oder eine Ratenzahlung vereinbaren.


Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte, möglichst unter Schilderung von Einzelheiten, Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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