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raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Wenn sich laut den AGB s von Elitepartner eine Mitgliedschaft

Diese Antwort wurde bewertet:

Wenn sich laut den AGB´s von Elitepartner eine Mitgliedschaft automatisch auf eine 12Monatige Mitgliedschaft verlängert, aber in der Zwischenzeit die AGB´s verändert
wurden - ist das dann gültig ?
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Eine einseitige Änderung der AGB durch Elitepartner ist nicht zulässig.

Hier hätte man Sie zumindest informieren und Ihnen die Möglichkeit zur Zustimmung geben müssen.

Daher sind sämtliche Regelungen aus den neuen AGB, welchen Sie nicht zugestimmt haben, unwirksam.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Erfahrung: Rechtsanwalt
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sehr geehrter Fragesteller,

bitte denken Sie auch daran, dass der Vertrag sittnwidrig sein kann, denn nach dem BGH ist der ->§ 656 BGB auf Partnerschaftsvermittlungsverträge oder -anbahnungsverträge entsprechend anzuwenden.


->Urteil des BGH vom 04.03.2004 - Az.: III ZR 124/03

 

Für die Zukunft können Sie sich daher auf dieses Urteil berufen- vergangene zahlungen könne sie nicht rückfordern.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

RA Specks

Da hat der Kollege wohl Recht, insoweit vielen Dank.

ok

halbe halbe

 

 

Cool



Verändert von Stefan Specks am 02.07.2010 um 21:36 Uhr EST
Soll ichs überweisen oder gehen wir mal ein Bier trinken?
Lieber Kollege,

angesichts der Distanz nehm ich ein virtuelles Bier und vertraue auf Ihren kollegialen Hinweis ein anderes Mal Smile
Prost!!

Lieben Gruß

Stefan Specks
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