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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Guten Tag,Ich habe mal eine Frage zum Mietrecht.Meine Nichte

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,Ich habe mal eine Frage zum Mietrecht.Meine Nichte ist alleinerziehende Mutter von 3 Kindern und hat vor 4 Monaten fristgerecht ihre zu kleine Wohnung in Frankfurt gekündigt und zieht jetzt nach Bremen.Sie bekommt Arbeitslosengeld 2.Die Kosten für den Umzug werden vom Amt übernommen.Den neuen Mietvertrag für eine Wohnung in Bremen hat sie ja schon.Die neue Wohnung in Bremen soll am 1.02.2010 bezogen werden.
Jetzt 3 Wochen vor Umzug verlangt die Wohngesellschaft in Frankfurt das sie die jetzige Wohnung komplett renovieren soll.In ihrem Mietvertrag der schon 10 Jahre alt ist sind die üblichen Klauseln aufgeführt (Schönheitsreparaturen nach den üblichen Zeiten zwischen 2-5 Jahren) und die Übergabe der Wohnung nach Auszug in den Zustand des Einzuges wider herzustellen.Sie soll den Laminatboden und alle Tapeten entfernen.Dann soll sie alles mit Raufaser tapiziere und alles weißen obwohl die Wohnung in einem sehr guten Zustand ist. Ist sie dazu verpflichtet MfG H.Augsten

Sehr geehrter Herr Augsten,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes sowie Ihrer Sachverhaltsschilderung zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind sehr viele Klauseln in Mietverträgen, die Schönheitsreparaturen oder Endrenovierung einen betreffen unwirksam. So sind insbesondere solche Klauseln unwirksam, die sogenannte starre Fristenpläne beinhalten.

Diese sind solche Klauseln, die sinngemäß sagen, dass alle paar Jahre eine Schönheitsreparaturendurchführung gemacht werden muss, unabhängig vom tatsächlichen Zustand der Wohnung.

Es kommt im Endeffekt auf die genaue Formulierung des Mietvertrages an. Sollten diese Klausel nicht unwirksam sein, so wäre Ihre Nichte sowieso nicht zur Renovierung verpflichtet. Ob dieses aber der Fall ist, kann wie gesagt nur dann seriös beantwortet werden, wenn der Mietvertrag und somit der genaue Wortlaut der betreffenden Klauseln geprüft wurde. Dies ist im Rahmen einer Erstberatung leider nicht abschließend möglich.

Ich möchte Ihnen hiermit aber anbieten, die Prüfung des Mietvertrages für Sie gegen ein geringes zusätzliches Honorar vorzunehmen. Den hier im Forum geleisteten Erstberatungsbetrag würde ich Ihnen in voller Höhe hierauf anrechnen.

Bei Interesse können Sie sich sehr gerne am meine unten genannte E-Mail-Adresse wenden, damit ich Ihnen schnellstmöglich ein unverbindliches Angebot zukommen lassen kann. Den Mietvertrag können Sie bzw. Ihre Nichte mir dann sehr gerne bequem per E-Mail oder per Fax oder auch per Post zukommen lassen.

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/3088316

Danjel Newerla und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.