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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Das Haus unserer Nachbarn steht auf der Grenze.Die m chten

Diese Antwort wurde bewertet:

Das Haus unserer Nachbarn steht auf der Grenze.Die möchten jetzt einen Ofen anschaffen und müßten den Kamin ab 1. Obergeschoß aussen herleiten und haben sich an uns gewandt, ob wir dies zulassen würden, da dieses Ofenrohr sich ja dann auf unserem Grundstück befindet.
Da unser Grundstück ein Baugrundstück ist, haben wir dann gesagt, wir würden schriftlich formulieren, dass wir dies bis auf Widerruf dulden, sollten unsere Kinder jedoch dort mal bauen wollen, müßte es wieder weg.
Damit waren sie einverstanden.
Meine Frage: Ist mit diesem Schriftstück, welches beide Parteien dann unterschreiben, wirklich vorgesorgt. Oder erleben wir in 10 Jahren dann eine böse Überraschung?

Sehr geehrter Ratsuchender ,


vielen Dank für Ihre Anfrage!


Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:

Nach Ihrer Sachverhaltsschilderung wären Sie mit einer solchen Vereinbarung weitest möglich geschützt. Sie würden im Endeffekt einen Vertrag mit der Gegenseite machen, indem sich diese verpflichtet unter bestimmten Voraussetzungen auf Abruf die Rohre zu entfernen.

Eine solche vertragliche Verpflichtung ist im Grundsatz auch einklagbar.

Ein anderer Punkt in diesem Zusammenhang ist, dass die Gegenseite ein so genanntes Noteleitungsrecht analog dem Notwegerecht aus § 917 BGB geltend machen könnte.

Dies ist aber nur dann der Fall, wenn es um zwingende Verlegung von Versorgungsleitungen, wie insbesondere Abwasserleitungen und dergleichen geht.

Ein solches Noteleitungsrecht käme in Ihrem Fall nur dann im Betracht, falls die Rohre zum beheizen der betreffenden Immobilie zwingend erforderlich sind. Dies kann ich Ihrer Sachverhaltsschilderung leider nicht entnehmen.

Sollte dieses allerdings der Fall sein, so könnte das Noteleitungsrecht auch ohne Vertrag geltend gemacht werden. In diesem Zusammenhang sollte in dem Vertrag auch mit aufgenommen werden, dass auf die Ausübung eines eventuell bestehenden Noteleitungsrecht für eine gewisse Zeit verzichtet wird.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sollten Sie noch Nachfragebedarf haben, so melden Sie sich bitte .

Ich wünsche Ihnen dann noch einen angenehmen Donnerstagnachmittag und alles Gute!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774

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