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Samuel Bohtz
Samuel Bohtz,
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 112
Erfahrung:  Rechtsanwalt at Einfachrecht
106016683
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Samuel Bohtz ist jetzt online.

Bei mir geht es um die Rückzahlung des Depots der Kita.

Diese Antwort wurde bewertet:

Bei mir geht es um die Rückzahlung des Depots der Kita. Meine Frau und ich leben getrennt im Eheschutzverfahren. Ich wollte das dies anteilig 50-50 zurück gezahlt wird. Meine Frau möchte das ganze Depot für sich. Wie kann ich mich
JA: Gibt es gemeinsame Kinder oder Eigentum?
Customer: gemeinsame Kinder
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: das Depot ging dazumal von meinem Konto ab

Sehr geehrter Fragesteller

Vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne beantworte ich Ihre Anfragen wie folgt:

Sofern nicht durch Ehevertrag ein anderer Güterstand vereinbart wurde, gilt der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung. Errungenschaft bilden dabei alle Vermögenswerte, welche die Ehegatten während der Ehe entgeltlich erwerben, insbesondere auch die Ersatzanschaffungen für Errungenschaft. Alle Vermögenswerte, die nicht zweifelsfrei zum Eigengut gehören, stellen nach Art. 200 ZGB Errungenschaft dar. Wer behauptet, ein Vermögenswert sei sein Eigengut, muss dies beweisen. Misslingt ihm der Beweis, ist der Vermögenswert als Errungenschaft zu betrachten und unterliegt im Scheidungsfall der hälftigen Teilung (https://bit.ly/2O26DkS).

Sofern das Depot nicht explizit aus dem Eigengut Ihrer Partnerin bezahlt wurde und von ihr auch belegt werden kann, fällt das Depot somit in die Errungenschaft und ist hälftig zu teilen.

Konnte ich Ihnen mit meiner Auskunft weiterhelfen? Dann danke ***** ***** zum Voraus für die positive Bewertung meiner Antwort (Anklicken von drei bis fünf Sternen), damit die Vergütung ausgelöst werden kann. Wenn Sie weitere Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte mit einer weiteren Frage an mich oder buchen Sie eine telefonische Besprechung (Premium Service) mit mir.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Sehr geehrter Fragesteller

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen. Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (drei bis fünf Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Samuel Bohtz und weitere Experten für Schweizer Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen lieben Dank für Ihre Antwort, habe das so an die Kita kommuniziert. Nun ist meine Ex Frau dran zu beweisen das dieses Depot aus ihrem Eingengut stammt, was für sie schwierig wird da der Betrag von meinem Konto überwiesen wurde.

Sehr geehrter Fragesteller

Im Anschluss an unser gestriges Telefonat.

Kontrollieren Sie in den erhaltenen AGB, ob und ggf. wie die erwähnte 6-Monatsfrist geregelt ist. Unabhängig davon können Sie sich gegenüber der KITA sinngemäss auf folgenden Standpunkt stützen: In vorliegender Angelegenheit geht es nicht um die Kündigung oder Änderung eines noch bestehenden KITA-Vertrags, sondern lediglich um die Rückzahlung des Depots des bereits beendeten Vertrages, weshalb die erwähnte Solidarklausel nicht zur Anwendung gelangt. Betreffend der Rückzahlung stützen Sie sich auf Art. 166 ZGB – ein Entscheid über die ehe-interne Vermögensaufteilung ist selbstredend so wenig Sache der KITA wie auch die ursprüngliche Einzahlung nicht irgendeiner Solidarprüfung unterlag. Das Depot ist somit innert 10 Tagen auf Konto XZ auszuzahlen. Sofern das Depot weiterhin widerrechtlich zurückbehalten wird, beantragen Sie einen gerichtsüblichen Verzugszins von 5%.

Sollte das Depot nicht vorzeitig ausbezahlt werden, empfehle ich Ihnen aus Kostengründen jedoch keine Betreibung einzuleiten - lassen Sie sich das Depot nach Ablauf der 6 Monate auszahlen.

Betreffend den Kinderalimenten der Ex-Partnerin gilt die „10/16-Regel“ nicht mehr. Diese besagte, dass der betreuende Elternteil, der bis anhin keiner Erwerbstätigkeit nachging, ab der Vollendung des 10. Lebensjahres des jüngsten Kindes eine Erwerbstätigkeit zu 50% und ab dem 16. Lebensjahr eine 100% Stelle antreten soll. Seit Ende 2018 gilt das „Schulstufenmodell“: Ab der obligatorischen Einschulung des jüngsten Kindes (je nach Kanton ab Kindergarten oder Primarschule) wird in der Regel eine Erwerbstätigkeit von 50 Prozent verlangt. Ab Eintritt in die Sekundarstufe (mit etwa zwölf Jahren) eine solche von 80 Prozent und ab dem 16. Lebensjahr 100 Prozent. Die Gerichte können selbstverständlich von dieser Richtlinie im Einzelfall abweichen, wenn es dafür zureichende Gründe gibt.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz